Vater und Kinder standen beim Turnen am Samstag in der Turnhalle der Silvesterschule im Mittelpunkt. Zum ersten Mal fand diese Veranstaltung statt, wozu das Familienzentrum eingeladen hatte.
Erfreut über die rege Beteilung war Kindergartenleiterin Angela Kuhlmann (Silvesterkindergarten), die für alle Beteiligte am Ende fleißig Urkunden verteilte.
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Mit viel Geduld und großer Ausdauer ist es dem Erler Fotograf Heinz Nienhaus gelungen, gleich zwei absolute Raritäten in Erle fotografieren, das Schwarzkehlchen und das noch seltenere Braunkehlchen.
Vogelfreunde beobachten Rohrweihen und suchen Wiesenweihen
Kreis Borken (pd). Ein seltener Greifvogel ist in den Kreis Borken zurückgekehrt. Nach mehr als 50 Jahre brüteten im vergangenen Jahr erstmals wieder Wiesenweihen in der Region, im Naturschutzgebiet „Heubachwiesen“ in Reken. Die Vogelschutzwarte NRW registrierte und beringte vier ausgeflogene Jungtiere. Biologe Peter Pavlovic aus dem Fachbereich Natur und Umwelt des Kreises hofft, dass sich dieser Erfolg in diesem Jahr wiederholt. „Wir warten darauf, dass die beringten Wiesenweihen wohlbehalten und gesund zurückkehren.“
Raesfeld (ots) – (fr) Am Freitag brachen bislang unbekannte Täter zwischen 18.00 Uhr und 23.15 Uhr in ein Wohnhaus am Göringshook ein. Zwei Türen hielten den massiven Einbruchsversuchen stand. Es gelang den Tätern dann aber, eine weitere Tür zu Haus aufzubrechen. Entwendet wurde nach dem bisherigen Ermittlungsstand nichts. Hinweise bitte an die Kripo in Borken (02861-9000).
Quelle: KPB Borken, Pressestelle
Stand: 13.05.2012 13:45 Uhr
Erle (ots) – (fr) In der Nacht zum Samstag randalierten bislang unbekannte Jugendliche gegen 01.30 Uhr auf der Straße Friedholt. Am nächsten Morgen wurde festgestellt, dass ein Baum (Blutahorn mit ca. 8 cm Stammdurchmesser) abgebrochen worden war. Der Schaden wird mit ca. 1.000 Euro angegeben.
Quelle: KPB Borken, Pressestelle
Stand: 13.05.2012 13:44 Uhr
Wahlb. insges.: 8.705, Wähler/innen: 5.960
Erststimme Raesfeld
Zweitstimme Raesfeld
Vorläufige Ergebnisse der Landtagswahl 2012 in den Wahlkreisen Borken I, Borken II und Coesfeld I – Borken III
Hendrik Wüst aus Rhede, Bernhard Tenhumberg aus Vreden und Bernhard Schemmer aus Reken (alle CDU) wieder direkt in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt
Kreis Borken. Die Sieger in den drei Wahlkreisen, die das Gebiet des Kreises Borken betreffen, stehen fest.
Hendrik Wüst (CDU) aus Rhede gewann im Wahlkreis Borken I, Bernhard Tenhumberg (CDU) aus Vreden im Wahlkreis Borken II und Bernhard Schemmer (CDU) aus Reken im Wahlkreis Coesfeld I – Borken III. So lautet das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl am Sonntag, das Kreiswahlleiter Dr. Ansgar Scheipers, Kreisdirektor des Kreises Borken, am Wahlabend im Borkener Kreishaus bekanntgab.
Im Wahlkreis Borken I (Wahlkreis 77), zu dem Bocholt, Borken, Isselburg und Rhede gehören, traten sechs Kandidatinnen und Kandidaten an. Hier waren insgesamt 109.845 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Gewählt haben 67.730 Personen. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 61,7 Prozent (2010: 60,9 Prozent). Dabei erhielt Frank Büning (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) aus Bocholt 5.919 Stimmen (8,8 Prozent), Christian Greving (PIRATEN) aus Borken 3.845 Stimmen (5,7 Prozent), Klaus Mertens (SPD) aus Bocholt 23.188 Stimmen (34,6 Prozent), Bastian Nitsche (FDP) aus Borken 2.416 Stimmen (3,6 Prozent) Maria Sonders (DIE LINKE) aus Bocholt 931 Stimmen (1,4 Prozent) und Hendrik Wüst (CDU) aus Rhede 30.704 Stimmen (45,8 Prozent).
In diesem Wahlbezirk erhielt die CDU 26.163 Zweitstimmen (39,1 Prozent), die SPD 23.363 (34,9 Prozent), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5.973 (8,9 Prozent), die FDP 4.874 (7,3 Prozent), DIE LINKE 886 (1,3 Prozent), PIRATEN 3.866 (5,8 Prozent), Sonstige 1.817 (2,7 Prozent).
Im Wahlkreis Borken II (Wahlkreis 78) mit den Kommunen Ahaus, Gronau, Heek, Legden, Schöppingen, Stadtlohn und Vreden waren insgesamt 109.264 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Gewählt haben 65.893 Personen. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 60,3 Prozent (2010: 58,5 Prozent). Zur Wahl stellten sich hier ebenfalls sechs Kandidatinnen und Kandidaten. Robert Brandt (DIE LINKE) aus Gronau erhielt 1.116 Stimmen (1,7 Prozent), Karlheinz Busen (FDP) aus Gronau 2.818 Stimmen (4,3 Prozent), Dietmar Eisele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aus Ahaus 4.064 Stimmen (6,2 Prozent), Sonja Jürgens (SPD) aus Gronau 20.204 Stimmen (31 Prozent), Stephan Rotering (PIRATEN) aus Vreden 4.343 Stimmen (6,7 Prozent) und Bernhard Tenhumberg (CDU) aus Vreden 32.551 Stimmen (50 Prozent).
In diesem Wahlbezirk erhielt die CDU 27.272 Zweitstimmen (41,9 Prozent), die SPD 20.500 (31,5 Prozent), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5.024 (7,7 Prozent), die FDP 5.165 (7,9 Prozent), DIE LINKE 1.073 (1,6 Prozent), PIRATEN 4.217 (6,5 Prozent), Sonstige 1.783 (2,7 Prozent).
Zum Wahlkreis Coesfeld I – Borken III (Wahlkreis 79) gehören Gescher, Heiden, Raesfeld, Reken, Südlohn und Velen aus dem Kreis Borken sowie Billerbeck, Coesfeld, Havixbeck und Rosendahl aus dem Kreis Coesfeld. Wahlberechtigt waren hier insgesamt 111.023 Bürgerinnen und Bürger. Gewählt haben 72.823 Personen. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 65,6 Prozent (2010: 64,3 Prozent). Hier traten sechs Kandidaten an. Henning Höne (FDP) aus Coesfeld erhielt 3.698 Stimmen (5,1 Prozent), Marc Jaziorski (SPD) aus Gescher 21.233 Stimmen (29,5 Prozent), Jens Krämer (PIRATEN) aus Velen 4.552 Stimmen (6,3 Prozent), Bernhard Schemmer (CDU) aus Reken 34.792 Stimmen (48,3 Prozent), Helmut Schulz (DIE LINKE) aus Ahaus 893 Stimmen (1,2 Prozent) und Norbert Vogelpohl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) aus Coesfeld 6.824 Stimmen (9,5 Prozent).
In diesem Wahlbezirk erhielt die CDU 29.778 Zweitstimmen (41,3 Prozent), die SPD 21.787 (30,2 Prozent), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 7.216 (10 Prozent), die FDP 5.925 (8,2 Prozent), DIE LINKE 883 (1,2 Prozent), PIRATEN 4.473 (6,2 Prozent), Sonstige 1.985 (2,8 Prozent).
Der Wahlausschuss für die Wahlkreise Borken I und II sowie der Wahlausschuss für den Wahlkreis Coesfeld I – Borken III werden am 12.05.2012 im Borkener Kreishaus das Wahlergebnis amtlich feststellen.
„Wo rohe Kräfte sinnlos walten, da kann kein Fundament die Bänke halten“.
Eigentlich freute sich Reinhard G. Nießing während seines Spaziergangs am Sonntagnachmittag mit Enkelkind auf ein kleines Päuschen auf der Bank an der Westerlandwehr. Sehr zu seinem Ärger musste der Raesfelder aber feststellen, dass Vandalisten die Bank gewaltsam aus der Verankerung gerissen haben und diese nun behelfsmäßig wieder in den Vorrichtungen eingelassen wurde. Ruhepause ade. Zum Glück ist Reinhard G. Nießing noch gut zu Fuß und schaffte den Rest der Strecke auch ohne sich auszuruhen, aber geärgert hat es den Raesfelder schon.
Foto: Reinhard G. Nießing
Morgen sind die Landtagswahlen in NRW. Aus diesem Grunde waren Mitglieder der CDU und der SPD in Erle am Edeka Markt präsent.
Ein gelbes Topfblümchen gab es für die vorbeikommenden Besucher von der CDU
und die SPD verteilte rote Rosen.
Wer seine Stimme nicht verschenken möchte, sollte morgen auf alle Fälle zur Wahl gehen!
Raesfeld (ots) – (pl) In der Nacht zum Freitag brachen bislang unbekannte Täter in die Filiale eines Supermarktes an der Leinenweberstraße ein. Ersten Angaben zufolge wurde jedoch nichts entwendet. Die Höhe des Sachschadens wurde mit etwa 500 Euro angegeben. Hinweise bitte an die Kripo Borken 02861-9000.
Quelle: KPB Borken, Pressestelle
Stand: 11.05.2012 12:07 Uhr
Wie schön, dass es den Heimatreport und deren Sponsoren gibt, denn dadurch war es mir möglich, binnen kurzer Zeit einen Spendenbetrag für den kleinen Luka Nedog aus Erle in Höhe von 800 Euro auf einen völlig unbürokratischen Weg zusammen zubekommen.
Mein Dank geht an einem Erler Spender, der nicht genannt werden möchte sowie an
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Wer ebenfalls für Luka Nedog spenden möchte, kann es unter folgendem Spendenkonto machen:
dolphin aid e.V, Konto-Nr: 20002424, BLZ: 30050110, Bank: Stadtsparkasse Düsseldorf, Verwendungszweck: SPENDE FÜR LUKA TOMAS NEDOG
Der kleine Luka Nedog kann nach seinem Unfall vor zwei Jahren nicht sprechen. Eine Delphintherapie soll nun helfen, damit der kleine Luka sein junges Leben wieder besser bewältigen kann!
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CDU-Muttertagsaktion in Raesfeld und Erle
Zum Muttertag verteilen die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands, der Frauen Union sowie der Jungen Union, am Samstag, 12. Mai ab 10.00 Uhr, in Raesfeld und Erle zusammen mit dem Direktkandidat des NRW-Landtags, Bernhard Schemmer, vor dem REWE–Center „Büsken“ in Raesfeld und dem EDEKA Aktiv-Markt „Beyer“ in Erle Blumen. Ganz dem Motto: „Sie stellen Fragen – Wir antworten!“ stehen wir dabei Arm in Arm mit dem CDU-Direktkandidat, Berhard Schemmer, allen interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Beantwortung aktueller, politischer Fragen Rede und Antwort.
Unter dem Oberbegriff: „Herzlich willkommen!“ respektive „Raesfeld- einfach einladend“ 
hat Reinhard G. Nießing dem Ortsmarketing Raesfeld jahreszeitlich angepasste Fotocollagen für die Neugestaltung der großen Werbetafeln kreiert, die Raesfeld, Erle und Homer von der schönsten Seite zeigen. Im Sommer – wie im Winter.
Wie das erste Motivbeispiel zeigen, ließen sich – jahreszeitlich bedingt – ansprechende Fotomotive kreieren, die als interessante „Hingucker“ garantiert Aufmerksamkeit erzielen.
Foto: Klassikfestival am Schloss
Zum 150-jährigen Jubiläum von Opel gibt es vom 12. bis 18. Mai 150 Stunden lang eine Riesenauswahl an neuen Opel Modellen mit unglaublichen Preisvorteilen und wahnsinns Jubiläumsangeboten für sofort verfügbare Neufahrzeuge, Kurzzulassungen oder junge Gebrauchtwagen.
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Bei einer spontanen Spendenaktion des Löschzuges Erle öffneten viele Besucher ihre Portemonnaies, um einen kleinen Beitrag für die notwendige Therapie zu leisten. Es kamen rund 1.600 Euro zusammen
Am 20. Januar 2010 änderte sich das Leben der Familie Nedog aus Erle auf tragische Weise. Der damals 6-jährige Sohn, Luka, brach beim Spielen in einen vereisten Erler Angelteich ein. Nur durch das schnelle und beherzte Eingreifen zweier Männer konnte Luka vor dem Ertrinken bewahrt werden und überlebte.
Trotz dieser schnellen Hilfe hat Luka massive Schäden durch den Unfall erlitten. Die Prognose der Ärzte sah damals nicht gut aus: Luka würde sein Leben lang ein Schwerstpflegefall werden – nie wieder laufen, sprechen, lachen und die alltäglichen Dinge des Lebens allein bewältigen können – nie wieder derselbe Luka sein.
Diese Prognose trat zum Glück nicht in voller Härte ein. Dank seines Überlebenswillens und seines Kampfgeistes hat Luka sich in vielen kleinen Schritten ins Leben zurückgekämpft. Ernährt wird der heute Neunjährige allerdings noch immer über eine Magensonde, er leidet unter epileptischen Anfällen und ist in weiten Teilen seines Lebens auf den Rollstuhl angewiesen. Außerdem spricht Luka seit seinem Unfall nicht mehr. Dafür gibt es laut seinen behandelnden Ärzten keinen medizinischen Grund, es handelt sich um eine posttraumatische Belastungsstörung.
Um ihrem Sohn Luka zu helfen, recherchierte die Familie nach alternativen Behandlungsmethoden. Dabei stieß sie auf die Delphintherapie, die gerade für Patienten wie Luka wie geschaffen ist. Von Dolphin Aid erfuhren die Nedogs, dass es viele andere Kinder mit einem Trauma gibt, die durch diese besondere Therapie große Erfolge erzielt haben.
Doch eine Delphintherapie ist teuer und der Familie Nedog ist es leider nicht möglich, diese aus eigenen Mitteln zu finanzieren. „Wir hoffen auf die Unterstützung der Menschen, die das Schicksal von Luka bewegt“, sagt die Mutter, Christiane Nedog. „Bitte helfen Sie uns, damit Luka sein Leben besser bewältigen kann.“
Dass die Menschen in und um Raesfeld am Schicksal von Luka Anteil nehmen, wurde bereits beim Jubiläumsfest des Löschzugs Erle klar. Bei einer spontanen Spendenaktion öffneten viele Besucher ihre Portemonnaies, um einen kleinen Beitrag für die notwendige Therapie zu leisten. Es kamen rund 1.600 Euro zusammen. „Hier gilt mein Dank allen Spendern, vor allem aber den Kameradinnen und Kameraden des Löschzugs Erle, die spontan Ihre Unterstützung zugesagt haben“, sagt Bürgermeister Andreas Grotendorst.
Da die angestrebte Delphintherapie ca. 13.000 Euro kosten wird, ist Luka auf weitere finanzielle Unterstützung angewiesen:
Empfänger: dolphin aid e.V, Konto-Nr: 20002424, BLZ: 30050110, Bank: Stadtsparkasse Düsseldorf, Verwendungszweck: SPENDE FÜR LUKA TOMAS NEDOG
Zum Thema: Delfintherapie
Die Delfintherapie hilft insbesondere Kindern mit mentalen, körperlichen, vor allem aber mit seelischen Behinderungen. Denn Delphine haben ein deutliches Gespür für den Schwächeren und nähern sich den Patienten daher spielerisch. Der Patient verliert dadurch sehr schnell seine Angst vor den großen Tieren. Er nimmt über sie wieder Kontakt mit der Umwelt auf und findet zu neuem Selbstvertrauen. Die Patienten arbeiten zu fixen Tageszeiten auf einer befestigten Plattform mit ihrem Therapeuten und einem Delphin.
Die Therapie besteht nicht nur aus Schwimmen mit Delphinen, denn hauptsächlich arbeitet der kleine Patient mit seinem Therapeuten an einer Aufgabe, in die der Delphin mit eingebunden ist. Die Aufgaben werden speziell an die Situation des Patienten angepasst.
Der Kontakt mit den Tieren wird stufenweise aufgebaut. Zu Beginn darf der Patient den Delphin berühren und streicheln, dann wird er vom Delphin im Wasser gezogen oder geschoben.
Im Bild: Bürgermeister Grotendorst unterstützt Luka Nedog und seine Mutter Christiane beim Spendenaufruf.
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Kinder machten eine Kreishaus-Rallye
Raesfeld-Erle (pd). Die vierten Klassen der Silvesterschule Erle haben am Montag (7.5.) das Kreishaus in Borken besucht. Bettina Oste, Mitarbeiterin der Pressestelle, erklärte den 37 Mädchen und Jungen im Großen Sitzungssaal, welche Aufgaben die Kreisverwaltung hat.
Mit einem Fragenbogen in der Hand erkundeten die Kinder das Kreishaus anschließend auf eigene Faust. Auf den Fluren der Verwaltung fanden sie unter anderem heraus, dass im Wappen der Stadt Gronau ein Schwan zu finden ist und dass die niederländischen Provinzen Gelderland und Overijssel an den Kreis Borken grenzen. Zur Erinnerung an den Besuch in Borken erhielten alle Mädchen und Jungen eine Urkunde.
Jetzt schmeckt frische Kräuterküche – Gastronomen der Aktion „Regionale Speisekarte – So schmeckt das Münsterland“ präsentieren Rezepte
Kreis Borken (pd). Aus der Region frisch auf den Tisch: Das ist das Motto der Aktion „Regionale Speisekarte – So schmeckt das Münsterland!“ Aktuell beteiligen sich rund 60 Gastronomen aus dem Münsterland. Sie bieten in ihren Lokalen stets Spezialitäten aus der Region an. Mit dabei sind außerdem 80 Produzenten. Sie liefern die passenden Zutaten aus der Region, wie Obst- und Gemüse, Eier, Fleisch- und Milchprodukte. „Ziel ist es, die Wege möglichst kurz und die Wertschöpfung in der Region zu halten“, erklärt Dr. Gerd Eckstein, der das Projekt beim Kreis Borken betreut.
Unter dem Motto „Frische Kräuterküche“ haben jetzt Köche aus den Münsterlandkreisen und der Stadt Münster gezeigt, wie Bärlauch, Rosmarin und Co. Gerichten die richtige Würze geben können. Im Parkhotel Schloss Hohenfeld in Münster zauberten sie fünf Gänge, die sich mit ein bisschen Geschick auch zu Hause nachkochen lassen. Aus dem Kreis Borken dabei waren Steffen Gröner und Marek Kühlke vom Berghotel Hohe Mark in Reken. Küchenchef Kühlke servierte das Dessert, ein Mango-Rosmarin-Sorbet mit Spargelmousse und Orangen-Hippen.
Rezepte für 4 Personen:
Mango-Rosmarin-Sorbet
Zutaten: 750 g Mangopüree, 125 g Zucker, l Wasser, 4 g gehackter Rosmarin
Alle Zutaten miteinander verrühren. Wer eine Eismaschine hat, kann die Masse dort einfüllen. Es geht aber auch per Hand. Dazu die Masse in eine Schüssel füllen, in die Tiefkühltruhe stellen und alle 20 Minuten mit einer Gabel durchrühren, damit das Sorbet gleichmäßig durchfriert.
Spargelmousse
Zutaten: 320 g geschälter Spargel, 1 Vanilleschote, 150 g Zucker, 40 g Butter, 350 ml Sahne, 8 Blatt weiße Gelatine
Den Spargel mit der Vanilleschote in Wasser weich kochen. Das Wasser absieben, den Zucker und die Butter dazugeben und alles pürieren. Die Gelatine in kaltem Wasser einweichen, ausdrücken und dazugeben. Die Masse abkühlen lassen. Anschließend die Sahne schlagen und unter die kühle Masse rühren. In eine Form oder Schüssel geben und kalt stellen.
Orangen-Hippen
Zutaten: 100 g Mandelgrieß, 100 g Zucker, 30 g Mehl, 50 g Butter, Saft von 1 Orange
Die Zutaten zu einem glatten Teig rühren und auf ein mit Backpapier ausgelegtes Blech streichen. Bei 200 Grad im Umluftbackofen wenige Minuten backen bis der Rand leicht braun wird und anschließend sofort in Streifen schneiden.
Dazu schmecken kandierte Kräuter, mit Basilikum verfeinerte Erdbeeren und ein Kräuterschnaps.
Weitere Informationen zur Aktion „Regionale Speisekarte – So schmeckt das Münsterland!“ gibt es in Internet unter www.so-schmeckt-das-muensterland.de.
Fachfirma behandelt befallene Bäume an Kreisstraßen / Priorität für Eichen in Ortsnähe
Kreis Borken (pd). Der Kreis Borken geht in den kommenden Wochen gegen den Eichenprozessionsspinner vor. Der Betrieb für Straßen, Gebäudewirtschaft und Grünflächen hat eine Fachfirma aus Issum beauftragt. Sie wird befallene Eichen an Kreisstraßen mit einem Biozid behandeln. Priorität haben Bäume, an denen Menschen durch die giftigen Haare der Raupen gefährdet werden können. Das sind zum Beispiel Eichen in Ortsnähe oder an stark befahrenen Radwegen.
Der Kreis Borken wird Bäume in nahezu allen Kommunen des Kreises behandeln lassen. Ausgenommen sind Borken, Heiden, Raesfeld und Südlohn. Dort gibt es nur wenige Eichen an Kreisstraßen. In Bocholt und Isselburg hatte sich der Kreis bereits an die Maßnahmen der Städte angeschlossen.
Der Kreisbetrieb ist für 470 Kilometer Kreisstraßen zuständig. Den Eichenprozessionsspinner hat er an diesen Strecken bereits in den vergangenen drei Jahren bekämpft. Dabei wurden die befallenen Bäume registriert. Diese Daten sind nun Basis für den erneuten Einsatz.
Die Fachfirma wird die Blätter der betroffenen Bäume mit einem Biozid benetzen. Die Raupen nehmen dort den Wirkstoff auf und sterben nach vier bis sechs Tagen ab. Wichtig für den Erfolg ist der richtige Zeitpunkt. Die Blätter müssen bereits ausgetrieben sein. Der Kreis rechnet damit, dass das auch im Norden des Kreises in den kommenden ein bis zwei Wochen der Fall sein wird. Der Einsatz der Fachfirma wird rund 10.000 Euro kosten.
Der Eichenprozessionsspinner tritt seit einigen Jahren auch in Norddeutschland auf. Seine Raupen kommen hauptsächlich an Eichen vor. Zwischen deren Rückenhaaren verbergen sich kleine Gifthaare, die beim Menschen zu allergischen Reaktionen der Haut und Atemproblemen führen.
14 Städte und Gemeinden aus dem Kreis Borken erheben Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011
Am heutigen Dienstag erheben 14 Städte und Gemeinden aus dem Kreis Borken Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG 2011) regelt, wie viel öffentliche Mittel (Schlüsselzuweisungen) jede Gemeinde in NRW vom Land jährlich erhält. Mit dem GFG 2011 hat der Gesetzgeber in Düsseldorf einen erheblichen Anteil vom Gesamtvolumen vom ländlichen Raum in den großstädtischen Raum verschoben.
Insbesondere sehen die klagenden Kommunen einen Korrekturbedarf bei den Berechnungsgrundlagen für die Soziallasten, dem sog. Soziallastenansatz und dem Einwohneransatz. Der Sprecher der Bürgermeister im Kreis Borken, Rolf Lührmann, aus Borken: „Wir sehen dadurch eine erhebliche Verletzung der interkommunalen Gleichbehandlung und damit eine Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts. Das Land muss die Kommunen finanziell so ausstatten, dass sie ihre Aufgaben auch ordnungsgemäß erledigen können.“
Zum Hintergrund: Der sog. Soziallastensatz wird im GFG 2011 erheblich höher gewichtet als in den Vorjahren. Grundlage dafür ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften („Hartz IV“), die bisher mit dem Faktor 3,9 und nun mit dem Faktor 9,6 gewichtet werden. Die klageführenden Gemeinden kritisieren den Indikator „Anzahl der Bedarfsgemeinschaften“ als Alleinindikator für die Soziallasten. Er ist nicht realitätsnah, da er nur einen Teil der gesamten sozialen Lasten widerspiegelt und das gesamte Abrechnungssystem der Soziallasten im Rahmen der Kreisumlage nicht berücksichtigt. Bisher wurden nur rd. 10 % der gesamten Schlüsselmasse über den Soziallastenansatz verteilt, mit dem GFG 2011 sind es rd. 25 %. Dies führt u. U. dazu, dass Kommunen für eine Bedarfsgemeinschaft mehr Schlüsselzuweisungen bekommen als sie kostet.
Unvereinbar mit dem Grundsatz kommunaler Gleichbehandlung ist nach der Überzeugung der Beschwerdeführerinnen auch die sog. Einwohnerveredelung im Rahmen des Hauptansatzes. Danach wird Gemeinden mit großer Einwohnerzahl ein deutlich höherer Bedarf pro Einwohner zugerechnet als kleineren Gemeinden. So betragen die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2011 in kreisfreien Städten in NRW im Durchschnitt 433 EUR pro Einwohner, während die Gemeinden im Kreis Borken nur 117 EUR pro Einwohner an Schlüsselzuweisungen erhalten.
Diese stark unterschiedliche Gewichtung der Einwohner basiert auf einer Hypothese aus den 1930er Jahren. Danach soll von höheren Ausgaben größerer Städte in der Vergangenheit auf einen höheren objektiven Bedarf in der Zukunft geschlossen werden. Dieser Ansatz gilt finanzwissenschaftlich seit Jahrzehnten als widerlegt und wird auch vom Bundesverfassungsgericht kritisiert. Danach verstößt diese Praxis nach Auffassung der klagenden Kommunen gegen das Gebot interkommunaler Gleichbehandlung.
Vor der Auflösung des nordrhein-westfälischen Landtags war auch der Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 eingebracht worden, der die verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Gemeinden weiter verschärft hätte. Unter anderem sollte eine Bedarfsgemeinschaft demnach mit dem Faktor 15,3 gewichtet werden, also fast eine Vervierfachung gegenüber den Berechnungsgrundlagen in 2010. Mit der Klage wollen die Gemeinden auch erreichen, dass sich das Land NRW mit den Argumenten auseinandersetzt und diese berücksichtigt, denn nach der Neuwahl am 13. Mai 2012 muss der Gesetzentwurf erneut in den Landtag eingebracht werden.
Zu den 14 klagenden Kommunen aus dem Kreis Borken zählen Ahaus, Bocholt, Borken, Gescher, Heek, Heiden, Legden, Raesfeld, Reken, Rhede, Schöppingen, Stadtlohn, Velen und Vreden. Sie werden vertreten von Prof. Dr. Joachim Suerbaum von der Universität Würzburg, Lehrstuhl für öffentliches Recht.
Kontakt: Bürgermeister Rolf Lührmann, 02861/939-100
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