Landrat Dr. Zwicker erfreut: „Frostschäden an Kreisstraßen halten sich bislang in Grenzen“
Interkommunaler Bauhof hat in diesem Winter schon rund 1.100 Tonnen Salz gestreut

Kreis Borken (pd). „Die kontinuierliche Erneuerung der Fahrbahndecken der Kreisstraßen macht sich in diesem Winter richtig bezahlt“, freut sich Landrat Dr. Kai Zwicker, denn die Frostschäden halten sich bisher sehr in Grenzen. Dafür haben laut Dr. Zwicker Schnee und Eis in den vergangenen Wochen aber die Mitarbeiter des gemeinsam von der Stadt Gescher und vom Kreis Borken getragenen Interkommunalen Bauhofs mächtig in Atem gehalten: Für rund 450 km Kreisstraßen und 300 km Radwege sowie für die städtischen Straßen und Wege in Gescher galt es den Winterdienst zu organisieren. 46 Bedienstete, zu denen auch Personal der Stadt Gescher zählt, waren zum Teil rund um die Uhr im Einsatz, um Straßen vom Schnee zu räumen bzw. zu streuen. Wie Peter Sonntag, Leiter des Kreisbetriebs für Straßen, Gebäudewirtschaft und Grünflächen, mitteilt, seien bislang rund 1.100 Tonnen an Streusalz in diesem Winter verbraucht worden. Derzeit gibt es nur noch einen geringen Restbestand. Nachlieferungen sind kurzfristig nicht zu erwarten, da vorrangig ausschließlich Autobahnmeistereien beliefert werden.
[spoiler] Gemeinsam mit dem Landrat betont Peter Sonntag in dem Zusammenhang die besondere Bedeutung des langfristig angelegten Straßenbauprogramms des Kreises. Durch den auf diese Weise realisierten weitgehend frostsicheren Aufbau der Kreisstraßen sei die Haltbarkeit auch in kalten Wintern deutlich besser geworden. Bei dem regelmäßig durchgeführten großflächigen Deckenbau werde insbesondere die Verschleißschicht der Straßen vollständig erneuert. Risse, in die Wasser eindringen kann und wo dann bei Frost Aufplatzungen entstehen, seien daher eher selten. Solche Schäden gebe es allerdings noch auf Strecken, auf denen eine Deckenerneuerung kurz bevorstehe, macht Sonntag deutlich.
Wenn Frostaufbrüche auftreten, würden Bauhofmitarbeiter diese unverzüglich reparieren, in dem sie sogenannten Kaltasphalt in die schadhaften Stellen einbringen. Die „Streckenwagen“ des Kreises kontrollieren überdies im Zweiwochen-Rhythmus das gesamte Straßen- und Radwegenetz des Kreises auf Schäden. [/spoiler]

18.792 Ausländer leben im Bezirk der Ausländerabteilung des Kreises Borken (alle kreisangehörigen Kommunen ohne Bocholt)
Niederländerinnen und Niederländer stellen nach wie vor die größte Gruppe

Kreis Borken (pd). 18.792 Ausländer lebten mit Stichtag 31. Dezember 2009 im Bezirk des Ausländeramtes des Kreises Borken. Dazu gehören alle kreisangehörigen Kommunen mit Ausnahme der Stadt Bocholt, die ein eigenes Ausländeramt hat. Die Zahl gehe aus der neuen Statistik des Ausländerzentralregisters hervor, teilt Heiner Triphaus, Leiter der Ausländerabteilung der Kreisverwaltung, mit.
Der geringe Zuwachs von 438 Personen erklärt sich zu fast 50 Prozent aus dem Zuzug von Niederländern. 6.653 Bürgerinnen und Bürger des Nachbarlandes leben mittlerweile im Bezirk, 234 mehr als im Jahr zuvor. Damit machen sie – wie im Vorjahr – 35 Prozent der Ausländer aus. Die zweitgrößte Gruppe bilden die Türken mit 2.514 Personen (13,3 Prozent), gefolgt von den Bürgerinnen und Bürgern aus Polen (1.353 = 7,1 Prozent). Die weiteren Gruppen – vertreten sind insgesamt 142 Staaten – liegen allesamt unter einem Anteil von 5 Prozent. [spoiler] Von den 18.792 ausländischen Personen besitzen 355 zwei Staatsangehörigkeiten, zehn drei und 14 mehr als drei. Nach neuem Ausländerrecht kann für Hochqualifizierte eine besondere Niederlassungserlaubnis (früher „Greencard-Verfahren“) erteilt werden. Für den Bezirk der Ausländerabteilung des Kreises Borken wurde ein solcher Aufenthaltstitel jedoch bisher nicht ausgestellt.
Wohl aber halten sich 1.717 Ausländer mit einer Niederlassungserlaubnis auf, die sie nach vielen Jahren in Deutschland bekommen haben. 2.698 Personen verfügen über eine spezielle Aufenthaltserlaubnis. In 1.264 Fällen sind familiäre Gründe dafür ausschlaggebend, bei 635 Personen kommen völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe zum Tragen und 263 Ausländer haben zu Ausbildungs- und Erwerbszwecken eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. 536 Ausländer erhielten aus besonderen Gründen einen Aufenthaltstitel. Unter diese Rubrik fallen die Ausländer, die aufgrund der ministeriellen Bleiberechtsanordnung und der gesetzlichen Altfallregelung eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten haben.
143 Asylbewerber und 982 Ausländer, deren Asylverfahren rechtskräftig abgeschlossen sind, die aber nicht abgeschoben werden können, leben gegenwärtig im Zuständigkeitsbereich der Ausländerabteilung der Kreisverwaltung.
Nach der ministeriellen Bleiberechtsregelung vom November 2006 und aufgrund der gesetzlichen Altfallregelung vom August 2007 beantragten bis zum 31. Dezember 2008 insgesamt 1.089 Personen aus der Gruppe der geduldeten Ausländer – zum Teil wiederholt – eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. 565 von ihnen erhielten daraufhin eine befristete Aufenthaltserlaubnis. 527 Personen erhielten auf ihren Antrag einen negativen Bescheid, unter anderem wegen Verurteilungen, mangelhafter Mitwirkung bei der Identitätsaufklärung oder wegen fehlender Integrationsleistungen. Inzwischen haben die Innenminister entschieden, die Altfallregelung zu verlängern. Vor diesem Hintergrund beantragten zwischenzeitlich 425 Ausländerinnen und Ausländer den weiteren Aufenthalt. 77 von ihnen erhielten bisher einen positiven Bescheid, bei 348 Verfahren ist die Entscheidung noch offen. „Ohne der Einzelfallprüfung vorausgreifen zu wollen, kann aber ein großer Anteil von einer positiven Entscheidung ausgehen“, erklärt der Leiter der Ausländerabteilung, Heiner Triphaus. [/spoiler]

Salz gibt es nur noch für besonders gefährliche Stellen / In Gescher streut der Bauhof ein Alternativmittel

Kreis Borken (pd). Das Salz ist aufgebraucht und Nachlieferungen sind vorerst nicht in Sicht, weil nur noch die Autobahnmeistereien Nachschub erhalten: Deshalb muss der Kreis Borken seinen Winterdienst vorübergehend stark einschränken. Ab sofort sind nur noch zwei Fahrzeuge im Einsatz, die Autobahnbrücken, Gefällestrecken und besonders gefährliche Kreuzungen streuen. Dafür werden die letzten Salzreserven verwandt. Die übrigen Winterdienst-Fahrzeuge des Interkommunalen Bauhofs werden nur noch ausrücken, wenn es Schnee zu räumen gilt.

Die Stadt Gescher, deren Straßen ebenfalls vom Bauhof betreut werden, ist von den starken Einschränkungen nicht betroffen. Hier steigt der Bauhof auf den stark salzhaltigen Dünger Kanit um, der allerdings nicht als Ersatz für sämtliche Kreisstraßen taugt. „Dafür ist er zu teuer und in zu geringen Mengen lieferbar“, erklärt der Leiter des Interkommunalen Bauhofs, Ralf Jürgens.
Der Kreis Borken bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die vorübergehende Pause im Winterdienst und hofft, dass neben den Autobahnmeistereien bald auch wieder der Kreis beliefert wird. Der Bauhof geht nicht davon aus, dass Straßen wegen extremer Glätte gesperrt werden müssen. Er wird die Situation aber im Blick behalten und im Zweifelsfalle mit der Polizei Rücksprache halten.
In diesem Winter hat der Interkommunale Bauhof, der für insgesamt 450 Kilometer Kreisstraßen, 107 Kilometer Gemeindestraßen und 50 Kilometer Radwege zuständig ist, bereits 1.100 Tonnen Salz verbraucht. In einem durchschnittlichen Winter sind es lediglich 500 bis 600 Tonnen.[/spoiler]