Wie kommt es zu den örtlichen Corona-Regelungen?

Ab Donnerstag, 19. März gibt es erneut strengere Regeln in der Gemeinde Raesfeld

Die Regelungen und Verbote, die das öffentliche Leben in Raesfeld einschränken, ändern sich derzeit sehr schnell.

Dazu teilt Bürgermeister Andreas Grotendorst mit:

Vermehrt erreichen die Gemeinde Raesfeld Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger, die Abweichungen zwischen der veröffentlichten Allgemeinverfügung der Gemeinde Raesfeld im Vergleich zu den ebenfalls gestern veröffentlichten Leitlinien von der Bundes- oder Landesregierung feststellen..

Das betrifft zum Beispiel die Regelungen zum Thema Spielplätze oder Öffnung von Restaurants.

Um die Bundes-/ Landesvorgaben lokal umzusetzen, ist eine sog. „Allgemeinverfügung“ notwendig. Dabei handelt es sich um eine Ordnungsverfügung/ einen Verwaltungsakt, der über eine öffentliche Bekanntmachung einem bestimmten/ bestimmbaren Personenkreis zugestellt wird, z. B. alle Gaststättenbetreiber. Diese Form wird gewählt, weil die Einzelzustellung per Brief angesichts der Gefahrenlage viel zu zeitaufwendig wäre.

Abstimmungsprozesse der örtlichen Situation

Die Allgemeinverfügung der Gemeinde Raesfeld ist oft noch nicht so weitreichend wie die über die Presse angekündigten Maßnahmen der Bundes-/ Landesregierung.

Das liegt an den Abstimmungsprozessen unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Situation – überall gibt es Einzel-/ Sonderfälle, die bedacht werden müssen. Um das Verfahren zu beschleunigen, treffen sich mehrmals in der Woche die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit dem Landrat Dr. Kai Zwicker und stimmen ein einheitliches Vorgehen ab.

Dieser Weg sichert einerseits eine größtmögliche Einheitlichkeit und stellt dennoch sicher, dass lokale Besonderheiten berücksichtigt werden können.

Die Internetseite der Gemeinde Raesfeld wird regelmäßig aktualisiert.

Auch der Kreis Borken hält die wichtigsten Informationen zum Corona-Virus bereit: www.kreis-borken.de

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Petra Bosse (alias celawie) Freie Journalistin - Kontakt: redaktion[at]heimatreport.de - Beiträge aus der Region, für die Region! Hinweise Kommentare: Bitte beachtet die Netiquette - Kennzeichnen Sie den Kommentar mit Ihrem Namen. Benutzten Sie dabei keine anonymen Namen. Mailadressen und andere persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, die gegen unsere Richtlinien verstoßen. Mit dem Abgeben eines Kommentars erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Ihr Benutzername und der Kommentartext in Gänze oder in Auszügen auf Heimatreport zitiert werden kann. Achten Sie auf einen sachlichen Umgangston! Beleidigende, diskriminierende oder anstößige Kommentare, die gegen das Gesetz verstoßen, löscht die Redaktion.

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