Ab Donnerstag, 19. März gibt es erneut strengere Regeln in der Gemeinde Raesfeld

Die Regelungen und Verbote, die das öffentliche Leben in Raesfeld einschränken, ändern sich derzeit sehr schnell.

Dazu teilt Bürgermeister Andreas Grotendorst mit:

Vermehrt erreichen die Gemeinde Raesfeld Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger, die Abweichungen zwischen der veröffentlichten Allgemeinverfügung der Gemeinde Raesfeld im Vergleich zu den ebenfalls gestern veröffentlichten Leitlinien von der Bundes- oder Landesregierung feststellen..

Das betrifft zum Beispiel die Regelungen zum Thema Spielplätze oder Öffnung von Restaurants.

Um die Bundes-/ Landesvorgaben lokal umzusetzen, ist eine sog. „Allgemeinverfügung“ notwendig. Dabei handelt es sich um eine Ordnungsverfügung/ einen Verwaltungsakt, der über eine öffentliche Bekanntmachung einem bestimmten/ bestimmbaren Personenkreis zugestellt wird, z. B. alle Gaststättenbetreiber. Diese Form wird gewählt, weil die Einzelzustellung per Brief angesichts der Gefahrenlage viel zu zeitaufwendig wäre.

Abstimmungsprozesse der örtlichen Situation

Die Allgemeinverfügung der Gemeinde Raesfeld ist oft noch nicht so weitreichend wie die über die Presse angekündigten Maßnahmen der Bundes-/ Landesregierung.

Das liegt an den Abstimmungsprozessen unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Situation – überall gibt es Einzel-/ Sonderfälle, die bedacht werden müssen. Um das Verfahren zu beschleunigen, treffen sich mehrmals in der Woche die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit dem Landrat Dr. Kai Zwicker und stimmen ein einheitliches Vorgehen ab.

Dieser Weg sichert einerseits eine größtmögliche Einheitlichkeit und stellt dennoch sicher, dass lokale Besonderheiten berücksichtigt werden können.

Die Internetseite der Gemeinde Raesfeld wird regelmäßig aktualisiert.

Auch der Kreis Borken hält die wichtigsten Informationen zum Corona-Virus bereit: www.kreis-borken.de

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