In der Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr am 20.6.11 in Essen war der aktuelle Sachstand zum Jahresbauprogramm 2010/11 für den Radwegebau lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Dennoch ließ es sich das Mitglied der CDU aus dem Kreis Wesel Heinz -Peter Kamps nicht nehmen, wegen der Widersprüche, um es vorsichtig zu formulieren, in der Beantwortung von Fragen im Fachausschuss weitere Fragen zur Neubaumaßnahme Radweg an der L 104 zwischen Schermbeck – Gahlen und Bottrop – Kirchhellen zu stellen:
1. Wie sieht die konkrete Berechnung der Zahl aus, die zu einer Absenkung des Priorisierungsplatzes der Maßnahme führte?“
Bekanntlich war der Radweg von ursprünglich Platz 1 auf Platz 7 abgesenkt worden und fällt damit aus der Förderung.
2. Welchen Parameter, der die Grundstücksverhandlungen berücksichtigt, hat die Verwaltung gegenüber früheren Berechnungen anders gewertet?“ Lt. Aussage von Straßen NRW seien wegen der nicht erfolgreichen Grundstücksverhandlungen die Parameter verschlechtert worden.
3. Wie kommt die Verwaltung zur Änderung der Einschätzung dieser Parameter?“ Die bekannt letzten Gespräche mit Grundstückseigentümern haben 2008 stattgefunden, und da war noch eine Einstufung auf Platz 1.
In der Sitzung konnte kein Vertreter des Landesbetriebes Straßen NRW eine Antwort geben, so dass dies in der Niederschrift zu erwarten sind. „Es ist für uns überaus wichtig, dass wir für die nächste Fachausschusssitzung die Berechnungsmodalitäten vorliegen haben,“ erläuterte Kamps, „Denn wir benötigen objektive nachprüfbare Kriterien für die Priorisierung von Maßnahmen. Denn anders ist ein willkürliches Handeln von der Straßenbehörde, wie es hier offenbar gegeben ist, nicht auszuschließen.“ Schließlich müsse die Verbandsversammlung Entscheidungen treffen, die auch für Dritte und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger nach zu vollziehen seien.
Wegen der Maßnahme an der L 104 geht Kamps davon aus, dass eine weitere Abstufung verhindert werde und daher eine Umsetzung in absehbarer Zeit machbar sei. „Ich werde zusammen mit den Kollegen der CDU – Fraktion unser Augenmerk darauf richten, dass auch die vorgetragenen Argumente für eine Kostenersparnis entsprechend in die Umsetzung der Maßnahme eingebunden werden,“ versicherte Heinz – Peter Kamps nach der Sitzung.
