Ursula Schulte, MdB: „Kommunen bei der Pflege stärken“
(pd). Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der die Forderung der SPD nach besseren Pflegebedingungen weiter umgesetzt wird.
Mit dem PSG III werden wir die Leistungen und die Personalsituation in der Pflege verbessern. Um dem Einzelnen gerecht zu werden, soll sowohl ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren eingeführt werden. Gleichzeitig soll die Rolle der Kommune in der Pflege gestärkt werden, dazu wird es 60 Modellvorhaben geben.
Die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte (SPD) skizziert das Vorhaben: „Wir stärken mit dem Pflegestärkungsgesetz die Steuerungs- und Planungskompetenz der Kommunen. So wollen wir erreichen, dass Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen sowie deren Familien eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung in ihrer vertrauten Umgebung angeboten wird.
Gesagt. Getan. Gerecht:
Das Pflegestärkungsgesetz zeigt deutlich unsere sozialdemokratische Handschrift.
