Neues Kräfteverhältnis – Raesfelder Ausschüsse werden neu besetzt

Bei der nächsten Ratssitzung am 21. Februar stehen Wahlvorschläge für die Bildung und Besetzung von Ausschüssen zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung.

Ehemaliges Fraktionsmitglied der UWG Nicole Ostendorf ist nun neues CDU-Fraktionsmitglied.

Nicole Ostendorf ist im vergangenen Jahr aus der UWG – Fraktion ausgetreten. Seither hat sie ihr Ratsmandat fraktionslos ausgeübt. Am 2.2. 2022 ist sie der CDU-Fraktion beigetreten. Dies habe laut Jörg Heselhaus (Verwaltung) nun im Gemeinderat zu einer wesentlichen Kräfteverschiebung gesorgt, denn durch den Eintritt von Ostendorf erlangt die CDU-Fraktion die absolute Mehrheit im Rat.

Dieses neue Kräfteverhältnis müsse sich nach dem Spiegelbildlichkeitsgrundsatz nun auch in den Ratsausschüssen wiederfinden. Da die CDU-Fraktion dort jedoch keine absolute Mehrheit inne habe, müssen die Ausschüsse neu besetzt werden.

Schulausschuss

Nach §85 Schulgesetz wird auch der Schulausschuss nach den den Vorschriften der kommunalen Verfassungsgesetze zusammengesetzt. Außerdem können Vertreter der Schulen als ständiges Mitglied mit beratender Stimme berufen werden. Davon habe der letzte Rat auch Gebrauch gemacht.

Mit Blick auf den Schulausschüssen und deren Berufung der beratenden Mitglieder habe die Gemeinde bei ihren Vorschlägen vorab bei den Kirchen und Schulen nachgefragt.

Gemeindesportverband

Laut Meinung der Verwaltung sollte der Gemeindesportverband als zentrale Interessenvertretung der Sportvereine eine weiterhin in dem für Sportangelegenheiten zuständigen Ausschuss mit beratender Stimme vertreten sein. Deshalb hat die Verwaltung vorgeschlagen, den Ausschuss für Kultur, sport, Jugend, Senioren und Soziales wieder um ein beratendes Mitglied im Sportangelegenheiten zu ergänzen.

Zur Wahl stehen:

Für die katholische Kirche wurden als beratende Mitglieder in Schulangelegenheiten für den Ausschuss für Schule und Bildung Elisabeth Bietenbeck und Schwester Daniela Maria Simon als Stellvertreterin vorgeschlagen.

Zur Wahl für die evangelische Kirche als beratendes Ausschussmitglied stehen Nicole Rottmann und Uta Warschewski auf der Liste.

Und auch für Schulangelegenheit soll der Ausschuss für Schule und Bildung mit Thomas Schlüter und als sein Stellvertreter Manfred Grömping neu besetzt werden.

Für die Julias-Koppers-Gesamtschule werden Axel Heinz und als seine Stellvertreterin Susanne Ebber berufen.

Gemeindesportverband: In Sachen Sportangelegenheiten für den Ausschuss Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Sozialen stehen Hans-Jürgen Heursen und Felix Bietenbeck (Stellvertreter) zur Wahl an.

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