Meinungsfreieheit – Leserbrief zur Ergasleitung Zeelink von Dieter Angermann
Auf Grund einer heutigen Veröffentlichung in der NRZ macht die Hünxer-Bürgerinitiative von ihrem Klagerecht gebrauch und beauftragt einen sachkundigen Rechtsanwalt, der bereits einer niedersächsischen Gemeinde zum Erfolg gegen eine ähnliche Pipeline verholfen hat.
Erhebliches Informationsdefizit
Leider muss ich feststellen, dass die „ Erler Bürgerschaft“ über das für sie so wichtige Thema „Erdgasleitung ZEELINK“ entweder gar nicht oder nur in einem geringen Maße zu berichten weiß. Themen wie z.B. Was ist Zeelink, wer ist Open Grid, was ist H-Gas, Gasmangel, Sicherheit, woher kommt das Gas, Enteignung?
Die Gegenargumente, Kommunen wehren sich sind bei der „Erler Bürgerschaft“
Entweder gar nicht, oder nur in einem sehr geringen Maße vorhanden . So möchte ich die Gelegenheit nutzen und auf Bürgerinitiativen unserer Nachbargemeinden Hünxe, Hünxe-Drevenack, Wesel, Dorsten, Schermbeck hinweisen und dazu die entsprechenden Internetseiten hier aufführen, die ich sehr empfehlen kann zu lesen:
www.todes-trasse-nein-danke.de/noch-mehr.infos/
www.lokalkompass.de/schermbeck/politik
www.lokalkompass.de/dorsten/politik
www.lokalkompass.de/wesel/politik
www.lokalkompass.de/huenxe/politik
www.lokalkompass.de/huenxe-drevenack/politik
Nördlich und südlich von Erle
Der Rat der Gemeinde Raesfeld hat zwischenzeitlich zwei von drei Gasleitungs-Trassenvarianten abgelehnt und sich für die entschieden, die sehr nah am nördlichen Ortsrand von Erle verlaufen soll. Eine der abgelehnten verlief nördlich von Raesfeld und die andere südlich von Erle.
Die Begründungen reichen von Einwendungen von schutzbedürftigen Archivböden, die beschädigt werden könnten, bis hin zur Beeinträchtigung der städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeit Erles. Was man immer darunter auch verstehen mag. Wir bleiben wachsam!
Zeitschranke
In diesem Zusammenhang nehme ich an dieser Stelle Bezug auf ein von mir geführtes Gespräch mit einem betroffenen Erler Bürger. In diesem Gespräch wurde mir u.a. folgendes mitgeteilt. Open Grid setzt eine Entscheidungsfrist von acht Wochen. Bei Nichtbeachtung der Zeitschranke würde die Entschädigungshöhe von € 3,– pro qm um € 1,– gekürzt.
Enteignung
Werden die zuvor erwähnten Faktoren nicht erfüllt, dann drohe die Enteignung.
Die Gemeindeverwaltung hätte in entsprechender Weise gehandelt und ihre Gemeindeflächen aus dem Planungsbereich der Trassenführung herausgenommen.
Somit kann ich die Äußerung des 1. Beigeordneten MartinTesing gegenüber der BZ vom 8.02.2017 verstehen, wenn er sagt: „Die Gemeinde-Entwicklung wird durch die Gasleitung nicht nachhaltig eingeschränkt“.
Haftungsfragen
In meinem Leserbrief vom 17.08.2017 habe ich u.a. die Haftungsfrage angesprochen, wer in einem Schadensfall mein Anspruchsgegner sein wird. Dazu habe ich einen aktuellen Handelsregisterauszug der Zeelink GmbH & Co. KG., Essen , angefordert der folgendes aussagt.
Persönlich haftender Gesellschafter ist die Zeelink-Verwaltungs – GmbH, Essen, mit einem Stammkapital von € 25.ooo.
Kommanditisten sind: Open Grid Europe, Essen, Einlage : € 3.ooo.ooo (75 %)
Thyssengas GmbH, Dortmund , Einlage : € 1.ooo.ooo (25 %)
Investmentbank Macquarie
Gegenstand der Zeelink GmbH & Co. KG, Essen, ist der Bau, der Erwerb und die Unterhaltung eines Erdgastransportsystems sowie die entgeltliche Überlassung dieses
Systems zum eigenverantwortlichen Gebrauch und zur eigenverantwortlichen Nutzung an die Gesellschafter Open Grid Europe und Thyssengas.
Open Grid gehört aber einem Konsortium um die australische Investmentbank Macquarie.
Zu diesem Konsortium gehören u.a. ein Investor aus British Columbia und den Vereinigten Arabischen Emiraten ( UAE ).
Haftkapital von € 25.000
Auf Grund dieser Faktenlage ist im Falle eines Schadens mein Schadensgegner die
Zeelink GmbH & Co. KG., Essen, diese wiederum vertreten durch ihre persönlich haftende Verwaltungs GmbH Essen mit einem Haftkapital von € 25.000.
Na, das nennt man doch Schadensbegrenzung, oder?
Und da ist man in Erle noch sehr verhalten und ruhig? Aber wenn der Schaden eingetreten ist möchte ich die Reaktionen der Betroffenen nicht erleben.
Wie sagt man im Volksmund? „Vorsicht ist besser als Nachsicht“ oder?
Schließen möchte ich mit dem Song von Reinhard May „ Gute Nacht Freunde,
nun ist es Zeit für mich zu gehen…
Hans-Dieter Angermann
Erler Bürger
