Zunächst tagt der Hauptausschuss am 28. April 2020 im großen Saal der Stadthalle Vennehof unter Einhaltung von erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen. Die Sitzung ist öffentlich!

Borken (pd). Mitte März 2020 hatte die Stadtverwaltung Borken aufgrund der aktuellen und weiterhin dynamischen Entwicklung der Corona-Infektionen die anstehenden Sitzungen des Rates und der Fachausschüsse verschoben.

Lokalpolitik Foto: Stadt Borken

Auch ohne Sitzungen fand und findet ein regelmäßiger Austausch zwischen der Stadtverwaltung und den Ratsmitgliedern in Form von abendlichen E-Mails und wöchentlichen Lageberichten statt. Bei dringenden unaufschiebbaren Entscheidung gem. § 60 GO NRW wurden Dringlichkeitsentscheidungen getroffen, z.B. bei der gemeinsamen Ausschreibung der Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland mbH und einigen kreisangehörigen Kommunen für die Klärschlammentsorgung. Diese Entscheidungen werden dem Rat in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Nach den Osterferien will die Stadt Borken nun wieder in den regulären Sitzungslauf der politischen Gremien einsteigen. Zunächst wird eine Sitzung des Hauptausschusses am 28. April 2020 um 17:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle Vennehof stattfinden. Dabei wird besonders darauf geachtet, dass die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden.

Für die Mitglieder des Ausschusses, der Verwaltung und für die Besucherinnen und Besucher gelten folgende Maßnahmen:

– Desinfektionsmittel zur Händedesinfektion steht bereit.
– Ein ausreichender Sitzabstand ist durch die Bestuhlung vorgegeben.
– Mund-Nase-Masken werden angeboten.
– Vor Beginn der Sitzung erfolgt ein Hinweis auf die geltenden Hygieneregeln.

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass die Sitzung grundsätzlich öffentlich ist. Besucherinnen und Besucher sind unter Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen ausdrücklich zugelassen.

Die Tagesordnung und die Vorlagen zur Sitzung stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Borken unter https://bi.borken.de online zur Verfügung. Die Stadt freut sich auf interessierte Besucherinnen und Besucher.

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