Antrag der UWG-Fraktion auf Einrichtung eines Carsharing-Projekts, war Thema in der Hauptausschusssitzung am 6. Februar 2023 – Volker van Wasen erläutert den Antrag der UWG-Fraktion.
Die UWG-Fraktion hat in einer jüngsten Sitzung des Hauptausschusses einen Antrag auf Einrichtung eines Carsharing-Projekts gestellt. Der Antrag wurde von Vertretern der SPD-Fraktion und den Grünen unterstützt, während die CDU-Fraktion den Antrag grundsätzlich befürwortete, aber die Umsetzung erst nach Abschluss des Mobilitätsgutachtens und Prüfung weiterer Fördermöglichkeiten vorschlug.
Fraktionsvorsitzender der CDU Bernhard Bölker wies auf die zurzeit in der Planung befindlichen Mobilstationen hin. Da eine Station auch am Rathaus geplant sei, könne eventuell die entsprechende Infrastruktur für E-Autos berücksichtigt werden. Hierdurch ergebe sich ein Förderzugang. Vor diesem Hintergrund befürworte die CDU-Fraktion den Antrag grundsätzlich, spreche sich aber dafür aus die Umsetzung erst nach Abschluss des Mobilitätsgutachtens und Prüfung weiterer Fördermöglichkeiten anzugehen.
E-Auto auch für den Fuhrpark
Ebenso befürwortete Henry Tünte von den Grünen den Antrag der UWG-Fraktion. Er bat darum, dass sich die Verwaltung bei anderen Kommunen nach Erfahrungen zum Thema Car-Sharing erkundige.
Elke Rybarzcyk erklärte, dass der Antrag auch von der SPD-Fraktion unterstützt werde.
Darüber hinaus regte sie an, auch den Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofes auf elektrische Fahrzeuge umzustellen.
Ein Projekt der der Dorfentwicklung
Karl-Heinz Tünte (CDU) verwies darauf, dass das Thema Car-Sharing im Rahmenplan aufgegriffen werde und somit ein Projekt der Dorfentwicklung sei.
Auf Nachfrage von Christoph Stephan, Fraktionsvorsitzender der FDP, teilte der Erste Beigeordnete Markus Büsken mit, dass die Gemeinde Raesfeld für die Verwaltungsmitarbeiter keine Dienstwagen vorhalte. Für Dienstfahrten setzten die Mitarbeiter ihre privaten PKW ein. Diese würden mit einer km-Pauschale entschädigt.
Bessere Öko-Bilanz
Volker van Wasen erklärte, dass durch die Einführung von E-Fahrzeugen und durch den Wegfall der km-Pauschale auch eine bessere Ökobilanz für die Gemeinde Raesfeld erreicht werden könnten. Karl-Heinz Tünte regte an, auch für den Ortsteil Erle ein Fahrzeug bereitzustellen.
Der Antrag sollte jedoch aus Sicht der Verwaltung, so Büsken, zurückgestellt werden, bis das Klimaschutzkonzept sowie das Konzept für den Ausbau der Mobilstationen vorliege. Er verweist darauf, dass bereits ein neues Förderprogramm zur Beschaffung von kommunalen E-Fahrzeugen angekündigt sei.
Letztendlich soll nun beschlossen werden, dass die Verwaltungserfahrungen bei anderen Kommunen zum Thema Carsharing eingeholt werden, bevor eine endgültige Entscheidung über die Umsetzung des Projekts getroffen werde. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Hauptausschuss zur Entscheidung wieder vorgelegt.