Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Hauhalt der Gemeinde für das Jahr 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grotendorst, sehr geehrter Herr Beigeordneter Tesing, sehr
geehrter Herr Ehrenbürgermeister Rößing, meine Damen und Herren,
„Quo vadis Gemeinde Raesfeld?“ – “Wohin gehst Du Gemeinde Raesfeld“
Was wir alle trotz der sich seit Jahren wiederholenden Mahnungen der Verwaltung nicht wahr haben
wollten, wird 2017 Realität.
Die Gemeinde Raesfeld, die 1994 als erste und damals einzige Gemeinde in NRW schuldenfrei war, wird mit der Umsetzung des HH 2017 erstmals nach mehr als 23 Jahren wieder Kredite in Anspruch nehmen. Wir wurden viele Jahre von vielen Seiten hoch gelobt, selbst von Institutionen wie dem Bund der Steuerzahler, der die Gemeinde Raesfeld beim Neubau des Rathauses vor dem finanziellen Ruin sah, nicht selten beneidet, manchmal sogar belächelt, von denen, die immer gerne aus dem Vollen geschöpft haben ohne das notwendige Geld dazu zu haben.
Sparsam die Schuldenfreiheit gefeiert
Noch 2013 hat die ganze Gemeinde mit Stolz, aber sparsam die 20-jährige Schuldenfreiheit gefeiert.
Wenn das, was der französische Moralist Josef Joubert gesagt hat: „Schulden verkürzen das Leben“,
dann haben wir, hat die Gemeinde Raesfeld nichts Gutes zu erwarten. Aber ganz so dramatisch sieht die CDU-Fraktion das nicht. Erstens sind wir mit Schulden nicht allein, und ich wage die Prognose, wenn die Landespolitik in NRW so weiter betrieben wird, wird es in absehbarer Zeit in NRW keine schuldenfreie Kommune mehr geben. Und dann trifft das zu, was der deutsche Philosoph Klaus Klages sagt: „Du bist nicht einsam, solange Du Schulden hast.“ Aber ganz ehrlich, kann uns das trösten oder zufrieden machen?
Die CDU-Fraktion sagt dazu laut und deutlich: „nein“.
Die Gemeinde Raesfeld hätte auch 2017 und vielleicht, wenn die Rücklagen noch einige Jahre halten würden, auch darüber hinaus schuldenfrei bleiben können. Martin Tesing stellte bei der Einbringung des HH sogar die These in den Raum, dass die Schuldenfreiheit aufgrund veränderter Rahmenbedingungen einer Weiterentwicklung der Gemeinde im Wege steht.
Warum dann erstmals Schulden?
Die Frage ist relativ einfach beantwortet: „Weil uns das rot-grün regierte Land NRW dazu zwingt.“
Das von der Landesregierung aufgelegte Programm „Gute Schule 2020“, aus dem die Gemeinde Raesfeld ca. 445 TEURO für Investitionen in ihre Schulen bekommen kann, ist ein Kreditproramm.
Wie sollte es aus Sicht des Landes NRW auch anders sein. Geld ist beim Land NRW trotz sprudelnder Steuern und Geldquellen schon lange nicht mehr vorhanden.
Und jetzt kommt`s: Das Programm „gute Schule 2020“ ist so konstruiert, dass die Gemeinde diese Mittel nur dann bekommen kann, wenn sie (statt des Landes NRW) den Kredit aufnimmt. Aber das ist noch nicht alles.
Das abenteuerliche, schizophrene und finanzpolitisch nicht mehr Nachvollziehbare ist, dass das Land gleichzeitig verspricht, für dieses von der Gemeinde aufgenommene Darlehn für 20 Jahre Zins und Tilgung zu übernehmen. Es heißt also, die Gemeinde Raesfeld macht Schulden ohne den Schuldendienst übernehmen zu müssen.
Geschenktes Geld
Es handelt sich quasi um geschenktes Geld. Das heißt, wir können uns drehen und wenden, wie wir wollen, wenn wir das so machen, wie wir es machen wollen, sind wir für die nächsten 20 Jahre nicht mehr schuldenfrei.
Auch wenn es heißt: „einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul“. Für die CDU-Fraktion war
die Entscheidung nicht leicht. Für uns war die Schuldenfreiheit der Gemeinde mehr als ein Etikett.
Wir sehen aber auch, dass die Gemeinde es sich nicht leisten kann, auf 445 TEURO Fördermittel zu verzichten. Also stehen wir dazu und tragen die Entscheidung zur ungewollten, aber nicht anders
machbaren Kreditaufnahme mit.
Die CDU wirft mit der Kreditaufnahme das Etikett „Schuldenfreiheit“ über Bord, nicht aber ihre Überzeugung, auch in Zukunft sparsam mit dem Geld der Raesfelder Bürger umzugehen. Auch deshalb verzichtet die CDU auf kostenträchtige Anträge, die den HH der Gemeinde zusätzlich belasten.
Grundsituation nicht verändert
Für die CDU-Fraktion, und das haben Bürgermeister und Kämmerer bei der Einbringung des HH für 2017 erneut deutlich gemacht, hat sich die Grundsituation nicht verändert. Der Gemeinde-HH bleibt
nach den Planzahlen trotz sprudelnder Einnahmen aus Gewerbesteuern, erhöhten Anteilen an der Einkommensteuer strukturell unausgeglichen.
D.h. für die CDU-Fraktion nichts anderes, als dass die Ausgaben auch 2017 die Einnahmen deutlich überschreiten, so dass wir auch 2017 wieder mehr als 3 Mio. € der Ausgleichsrücklage entnehmen müssen, um den HH formell ausgleichen zu können.
Selbst bei vorsichtiger Kalkulation der Einnahmen und Ausgaben durch die Verwaltung bleiben Unwägbarkeiten, die zu Fragen und zu zusätzlichen Belastungen führen können.1. Was passiert, wenn sich die konjunkturelle Situation ändert und die Steuerquellen nicht mehr so sprudeln? Martin Tesing hat das in seinem Szenario für den HH 2017 zu Recht als
katastrophal herausgestellt
2. Was passiert mittel- bis längerfristig, wenn die Gemeinde wie 2017 auch weiterhin keine Schlüsselzuweisungen mehr erhält und wir am Ende sogar zu den Gemeinden gehörten, die
andere Städte und Gemeinden zusätzlich finanziell unterstützen müssen durch die sog. Abundanzumlage?
3. Was passiert, wenn sich aufgrund der Veränderung der europa- oder weltpolitischen Lage die
Flüchtlingssituation wieder verändert und wir wieder mit erhöhten Zuweisungen rechnen
müssen?
4. Was passiert, wenn die Gemeinde gezwungen ist, die mit absehbar hohen Kosten verbundene Sanierung von Wirtschaftswegen anzugehen?
5. Was passiert, wenn die Entscheidung zur Breitbandversorgung im Außenbereich ein Loch in
die Gemeindekasse reißt?
6. Was passiert, wenn aufgrund der wachsenden Kosten im Sozialbereich die Landschaftsumlage weiter steigt und der Kreis gezwungen ist, seine Umlage weiter anzuheben? (für 2017 Steigerung allein knapp 600 TEURO)
7. Was passiert, wenn der Trend sich fortsetzt, dass mehr als die Hälfte unseres HH-Volumens durch die sog. Transferaufwendungen gebunden ist, auf die wie „Null-Einfluss“ haben?
8. Was passiert, wenn der Unterhaltungsaufwand für öffentliche Gebäude weiter steigt?
9. Was passiert, wenn die Träger der Kindergärten aufgrund der nicht ausreichenden Finanzierung durch das Land, Ihre Trägerschaft in Frage stellen? Ein gesetzlicher Anspruch auf einen Kindergartenplatz kann nur gesichert werden, wenn die Träger wie das Bistum Münster oder die ev. Kirche weiter mitspielen, vor allen Dingen aber nur dann, wenn das Konnexitätsprinzip eingehalten wird, d.h. derjenige auch bezahlt, der die Musik bestellt. Hier steht wieder einmal das Land NRW in der Verantwortung.
10. Was passiert, wenn wir die Kläranlagen mit erkennbar hohem Aufwand um weitere Klärstufen erweitern müssen?
11. Was passiert, wenn wir unsere Gemeindestraßen grundlegend sanieren müssen und uns gezwungen sehen, die Bürger erneut zu belasten aber auch große Teile der Kosten selbst über nehmen müssen?
Diese Frageliste könnte ich locker noch um weitere Punkte ergänzen.
Für uns heiß es: Wir müssen unseren HH konsolidieren. Für diesen Begriff gibt es viele Synonyme
wie erhärten, festigen, fundieren, kräftigen, sichern, stabilisieren, stärken, stählen, stützen,
unterfüttern, untermauern, unterstützen, verankern, vertiefen, zementieren usw. Alle Synonyme
haben eins gemein: es muss sich etwas, um nicht zu sagen vieles ändern!
Chronisch unterinanziert
Wir sind chronisch unterfinanziert. Das war bisher aufgrund der Ausgangslage „Schuldenfreiheit der Gemeinde“ schwer vermittelbar.
Wenn wir handlungsfähig bleiben wollen, müssen wir gemeinsam nach Verbesserungen suchen.
Die Gemeinde Raesfeld gibt das Heft des Handelns auch mit dem HH 2017 incl. vorgesehener Kreditaufnahme nicht aus der Hand. Wir nehmen keinen Kredit auf, weil wir über Kreditaufnahmen
den HH-Sichern müssen, sondern setzen Kreditmittel für Investitionen in einem der wichtigsten Bereiche ein: für unsere Kinder, für unsere Gemeinde, die zeitgemäße und in die Zukunft gerichtete
Ausstattung unserer Schulen. Ein besseres Zukunftsprojekt ist kaum denkbar.
Gemeinde nagt nicht am Hungertuch
Auch, wenn die Planzahlen für die nächsten Jahre aufgrund der Bestimmungen des § 76, Abs. 2, Ziff. 2 der GO NRW dazu führen, dass die Gemeinde wg. der daraus resultierenden Entnahmen aus der
Allgemeinen Rücklage in die HH-Sicherung rutscht, bleiben wir „Herr unserer Finanzwirtschaft“, so hat Martin Tesing uns überzeugt. Die Gemeinde nagt deshalb nicht am Hungertuch und steuert auch
nicht auf einen Nothaushalt zu.
Wir haben es, wie gesagt, immer noch selbst in der Hand, in welche Richtung sich die Finanzen der Gemeinde entwickeln und haben Einfluss darauf, dass die sicher als prekär zu bezeichnende Situation sich zum Guten wendet.
Die CDU-Fraktion ist bereit, ihren Anteil dazu beizutragen.
Wir haben 2016 wieder mit gezielten Anträgen Anstöße zur Weiterentwicklung der Gemeinde gemacht, u.a. zur Dorfentwicklung der Ortskerne Raesfeld, Erle und der Schlossfreiheit und zur
Kindergartensituation sowie aktuell zur Zahlung von Aufwandsentschädigungen für Vorsitzende der gemeindlichen Ausschüsse. Die CDU-Fraktion wird sich auch weiterhin aktiv, zukunftsorientiert und
richtungsweisend in die gemeindliche Arbeit einbringen.
Die Anträge zur Dorfentwicklung wurden in Absprache mit uns aufgrund der Arbeitsbelastungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung bewusst zurückgestellt. Spätestens 2017 ist aber
der Zeitpunkt, das Thema Dorfentwicklung kurzfristig auf die Agenda zu setzen. Wir erwarten konkrete Vorschläge der Verwaltung, wie das Thema Dorfentwicklung angegangen werden soll.
Nachhaltige Planung
Wir brauchen eine nachhaltige Planung mit daraus abgeleiteten Maßnahmen, die unsere Gemeinde zukunftssicherer und noch stärker machen. In diesem Zusammenhang erinnern wir daran, dass die
Situation rund um das Haus Epping gelöst werden muss, weil wir unser Versprechen an die Nachbarn einlösen wollen.
Ein wesentlicher Aspekt der kontinuierlich steigenden Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten ist die Tatsache, dass die Gemeinde Raesfeld im Vergleich zu anderen Kommunen einen relativ hohen
Anteil an öffentlichen Flächen in Gebäuden vorhält.
Die CDU-Fraktion ist bereit, an konstruktiven Lösungen zur Reduzierung von öffentlichen Flächen in der Gemeinde beizutragen.
Dazu ist es ausunserer Sicht unerlässlich, für entsprechende Transparenz zu sorgen und sich bietende Gelegenheiten zur Reduzierung mutig und zielgerichtet anzugehen.
2017 wird die Gemeinde nach Einschätzung i.R. des Machbaren wieder weitere gute Entwicklungsschritte tun. Die geplanten größeren Unterhaltungsmaßnahmen in einer Größenordnung von ca. 210 TEURO tragen dazu bei, die Gebäude der Gemeinde in einem guten Zustand zu halten. Hinzu kommen sonstige Maßnahmen in einer Größenordnung von ca. 140 TEURO u.a. für die Sanierung der Schlossallee.
Investitionsvorhaben der Gemeinde
Darüber hinaus sind besonders die Investitionsvorhaben der Gemeinde hervorzuheben.
Die Investitionen im Abwasserbereich sind mit 500.000 € veranschlagt, im Straßenbau ca. 160 TEURO und bei den sonstigen Investitionen sind 1,355 Mio € geplant, wovon allein für den Neubau einer
Kindertagesstätte 1,1 Mio € vorgesehen sind. Für Grunderwerb sind 3,3 Mio. vorsorglich eingeplant.
Für weitere Herausforderungen müssen Lösungen gefunden werden:
♦Ausweisung und Erwerb von Wohnbau- und Gewerbeflächen
♦Definition von Grundstücken die für die Gemeindeentwicklung von besonderer Bedeutung sind und damit verbunden eine Neujustierung von Steuerungsinstrumenten der Gemeinde.
♦Gezielte Entwicklung und Vitalisierung einzelner Bereiche – Beispiel Schlossfreiheit Breitbandversorgung des Außenbereiches.
♦Tragfähige Regelungen für die grundlegende Sanierung von Gemeindestraßen Verbesserung des Parkplatzangebotes im Ortskern Raesfeld
♦Überlegungen zur Schaffung von Gemeinschaftsräumen vor dem Hintergrund wegbrechender gastronomischer Angebote
♦Unterhaltung und Sanierung von Wirtschaftswegen
♦Festlegung gemeindlicher Planungsaspekte für die Ausweisung von überörtlichen Trassen der
♦Energieversorgung mit Gas Zeelink und Strom Amprion Weiterentwicklung unseres Integrationskonzeptes für Flüchtlinge
♦Weiterentwicklung des Tourismusangebotes und Stärkung des gemeindlichen Images
Mit anderen Worten, wir dürfen uns nicht auf bisher erworbenen Lorbeeren ausruhen.
Die CDU-Fraktion stimmt dem HH in der vorgelegten Form incl. der vorgesehenen Kreditaufnahme,
der HH-Satzung mit dem Ergebnis und Finanzplan, der Festsetzung von Verpflichtungsermächti
gungen, der daraus abgeleiteten Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage sowie der Festsetzung der
Hebesätze, die gegenüber dem Vorjahr 2016 unverändert bleiben, zu.
Einen Wunsch habe ich noch: Bekanntlich finden im Jahr 2017 zwei Wahlen statt.
Respektvoller Umgang und fairer Wettbewerb
Am 14. Mai 2017 die Landtagswahl NRW und in der Zeit vom 23.08. bis 22.10.2017 die Bundestagswahl. Ich wünsche mir einen respektvollen Umgang und einen fairen Wettbewerb um die Stimmen unserer Bürger.
Hoffentlich gelingt es uns in Raesfeld, die Bürger davon zu überzeugen, dass extreme Gruppen unserer Gemeinde nicht gut tun würden. Wir sollten durch unser Verhalten dazu beitragen, dass die
Bürger keinen Grund sehen, sich solchen Gruppen zuzuwenden.
Bevor ich zu dem allgemeinen Dankeschön komme, möchte ich noch zwei Fraktionsmitgliedern danken, die bisher für die CDU im Gemeinderat und in den Ausschüssen sowie in der CDU-Ortsunion
aktiv waren.
Mein besonderer Dank gilt Jan Christoph Gößling, der sein Mandat aus beruflichen Gründen nicht mehr ausüben kann und Heike Tempelmann, was besonders schade ist, weil sie aus gesundheitlichen Gründen ihr Mandat zurückgeben musste.
Ein herzliches Glückauf und auf gute Zusammenarbeit gilt deshalb Ralf Kock und Benedikt Limberg, die inzwischen die Nachfolge angetreten haben.
Danken
Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken bei allen, die Anteil an der positiven Entwicklung unserer
Gemeinde haben. Bei den Helfern, die sich um hilfsbedürftige Menschen in der Gemeinde kümmern, bei allen ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde, ohne die Raesfeld mit Sicherheit nicht so gut dastehen würde, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung unter der Leitung von Andreas Grotendorst, die über das Jahr gesehen vielfältige Herausforderungen gut und sicher gemeistert haben, bei unserem Kämmerer Martin Tesing, der zusammen mit seinen Mitarbeitern der Finanzverwaltung durch seine Arbeit auch in schwieriger werdenden Zeiten maßgeblich dazu beiträgt, dass die Finanzen der Gemeinde geordnet bleiben.
Bei Ihnen allen, die trotz Meinungsunterschieden durch ihr Engagement und die Art der Zusammenarbeit für ein angenehmes Miteinander und gute Arbeitsergebnisse sorgen. Bei den Mitgliedern der CDU-Fraktion, die mich stets unterstützt und aktiv begleitet haben. Bei den Vertretern der Presse, die fair, umfassend und positiv über unsere Arbeit berichtet haben.
„Quo vadis Raesfeld?“ – „Wohin gehst du Gemeinde Raesfeld?“
Ich habe mit meinen Ausführungen versucht, Beispiele und Argumente zu finden, die Antworten auf meine eingangs gestellte Frage geben.
Wenn wir weiter nach entsprechend dem chinesischen Sprichwort verfahren: „wer seine Begierden zügelt, meidet Schulden“ ist mir um die Gemeinde Raesfeld und ihre Zukunftsentwicklung nicht
bange.
Vielleicht heißt es ja irgendwann – nach Wilhelm Busch:
„Das alte Jahr gar schnell entwich,
es konnt` sich kaum gedulden
und ließ mit Freuden hinter sich
den dicken Sack voll Schulden.“
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen allen und Ihren Familien besinnliche,
froh machende Weihnachten und schon jetzt alles Gute für 2017.
Karl-Heinz Tünte
