Etat-Rede des Fraktionsvorsitzenden der UWG Raesfeld-Erle – Haushalt 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, des Rates und der Presse, liebe Bürgerinnen und Bürger!
Die schlechte Nachricht vorweg – die UWG-Rede sollte in diesem Jahr kurz und knackig werden – hat nicht geklappt! Leider fallen dennoch einige Themen komplett heraus, die aber erfahrungsgemäß innerhalb der Haushaltsberatungen kaum Beachtung finden, was sehr schade ist, denn über das Jahr beschäftigen wir uns natürlich mit einem mannigfaltigen, kommunalen Programm. Wir wollen in der Haushaltsberatung aber keinen Arbeitsnachweis ablegen.
Geprägt von dem Flüchtlingsthema
Das Jahr 2015 und die Beratungen zum Haushalt 2016 waren vor allem geprägt von dem Flüchtlingsthema und den damit einhergehenden Herausforderungen und Organisationen innerhalb der Gemeinde. In diesem Jahr war dieses Thema nicht mehr so präsent und andere Bereiche rückten wieder in den Fokus der kommunalpolitischen Arbeit.
Leider kommt uns die vielgelobte und als unheimlich wichtig gepriesene Integration der Flüchtlinge in der Gemeinde Raesfeld zu kurz, sie ist ausbaufähig. Angefangen bei der Kinderbetreuung, Schulversorgung, Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung bis hin zur kulturellen Integration- da ist unserer Meinung nach mehr möglich. Selbstverständlich sind dazu beide Seiten gefordert. Auf Seiten der Flüchtlinge steht die Bereitschaft unsere Sprache zu erlernen an erster Stelle.
Kaum Gelder veranschlagt
Dazu müssen in der Gemeinde alle Möglichkeiten geboten werden, Anreize geschaffen werden, möglicherweise sind auch Verpflichtungen deutlich zu machen. Die außerordentlich gute Arbeit in der Verwaltung und ganz besonders der Einsatz der vielen Ehrenamtlichen Helfer kann gar nicht genug gelobt werden. Im Haushalt sind jedoch kaum Gelder dafür veranschlagt, ohne Kohle geht’s leider auch nicht.
Integration geht uns alle an!
Eine Herzensangelegenheit der UWG ist es, unseren Kindern hier im Ort, in Raesfeld und Erle eine optimale Ausbildung zu ermöglichen. Vom Kindergarten über die Grundschulen und die weiterführende Schule – unsere neue Gesamtschule RaesfeldBorken. „Die Schule, die Türen für die Zukunft öffnet“ – so heißt es in einem Slogan der Schule. Offensichtlich ist die neue Schulleitung mit ihrem Kollegium sehr gut gestartet, es wird dort eine tolle Arbeit gemacht die unsere volle Unterstützung bekommt. Vergessen wir dabei nicht, dass auch die Verbundschule noch einige Jahre weiter läuft und auch dort bekommen Raesfelder Schüler eine sehr gute Schulausbildung.
In Kinderbetreuung viel Geld geflossen
Der Nachwuchs in der Gemeinde Raesfeld scheint in absehbarer Zukunft auch gesichert, dafür sorgen die jungen Familien, die allen Grund haben sich hier pudelwohl zu fühlen. In die Kinderbetreuung ist in den letzten Jahren viel Geld geflossen und sie wird weiterhin zukunftsfähig ausgebaut. Wir errichten eine komplett neue Kindertagesstätte mit einem neuen Träger, der frischen Wind und eine Alternative zu den bisherigen Trägern bietet. Um das Spektrum der Kinderbetreuung nochmal auszuweiten, — ein unglaublich vielfältiges Angebot für eine kleine Gemeinde im Münsterland –, kommt im Sommer der neue Waldkindergarten hinzu, den wir uns von der UWG gewünscht haben. Wir wünschen auch der Elterninitiative Holzwurm beim Start der Waldwürmer viel Erfolg im Naturerlebnisgelände am Tiergarten Raesfeld. Also bei dieser Angebotsvielfalt und Betreuungsqualität, da wünschten wir uns doch alle nochmal Kind zu sein.
Dorfentwicklung voran treiben
In der Dorfentwicklung muss und wird sich in den kommenden Jahren so einiges tun. Wo der Dorfkern in Erle gerade zu einer stattlichen Größe heranwächst und damit die Leerstände ein Ende haben, warten wir im Ortskern von Raesfeld auf zündende Planungsvorhaben, die den Dorfkern in seiner städtebaulichen Struktur und Aufenthaltsqualität weiter verbessern. Wunschvorstellungen sind z.B. ein lang ersehnter Drogeriemarkt, Veränderungen am Kirchplatz, Lösungen für das Gelände der ehemaligen Gaststätte Epping und der vorgelagerten Parkplatzflächen, eine bessere Verbindung der durch die Weseler Straße getrennten Ortskerne (alt und neu).
Zuhause in Raesfeld – große Heruasforderung
Wir brauchen wieder einen echten Mittelpunkt, einen Dorfkern, Marktplatz mit Aufenthaltsqualität der zum Verweilen einlädt, auf dem wir uns alle wie zuhause fühlen, zuhause in Raesfeld.
Hier warten die größten Herausforderungen auf uns, doch es sind nicht die einzigen: In der Freiheit um unser wunderschönes Schloss Raesfeld stehen nach wie vor Gebäude leer, andere stehen zum Verkauf. Auch dort besteht zwingender Handlungsbedarf. Dabei ist auch die Entwicklung weiterer Wohnbauflächen in Raesfeld und besonders die Entwicklung von Gewerbeflächen in Erle und Raesfeld voran zu treiben. Freie Gewerbeflächen existieren so gut wie keine mehr und wenn man weiß wie langwierig diese Schaffungsprozesse sind, befinden wir uns dabei deutlich im Rückstand.
Ehrenamt – Helfer stehen nicht Schlange
Die Förderung, der Ausbau, die öffentliche Wahrnehmung und die Auszeichnung der ehrenamtlichen Tätigkeit in unserer Gemeinde ist immer wieder ein wichtiges Thema für die UWG Raesfeld-Erle. Uns geht es gut hier in unserem Dorf, sehr gut sogar. Werden wir vielleicht satt und bequem, behäbig und träge?
In dem einen oder anderen Verein besteht Anlass zur Sorge, auch bei Hilfsorganisationen stehen die freiwilligen Helfer nicht gerade Schlange. Das Ehrenamt ist für eine Gemeinde wie Raesfeld ein unschätzbar hohes Gut, ein Grund eben dass es uns hier so gut geht. Damit es auch so bleibt, auch dauerhaft und vielleicht noch besser wird – runter vom Sofa liebe Leute, jeder wird gebraucht, jeder kann seine speziellen Fähigkeiten in die Gemeinschaft einbringen. Und es gibt unglaublich viel zurück – Anerkennung, Dankbarkeit, Zufriedenheit – Glück eben!
Bürger einbeziehen und begeistern
Wir gemeinsam können und müssen die Identifikation der Bürger mit ihrem Ort steigern. Das Gefühl zu unserer Gemeinde zu gehören, hier gern zu leben und zu arbeiten und diese Freude auch zu vermitteln, benötigt Engagement und Maßnahmen, um die Bürger einzubeziehen und zu begeistern.
Begeisterte Bürger, Jung und Alt, sind viel eher bereit sich auch in der Gemeinde zu engagieren. Das kann durch zusätzliche Bürgerkommunikation entstehen bzw. perfektioniert werden. Unser Leitbild und unser Image könnten wir auf den Prüfstand stellen, Wertevorstellungen im Ort publizieren, lokale Medienpräsenz zeigen – auch neue mediale Möglichkeiten nutzen -, die Bürger transparent informieren, frühzeitig einbeziehen in kommunale Projekte, eine Bürgersprechstunde oder den Tag des offenen Rathauses anbieten. Festigen wir die Identifikation der Bürger mit ihrem Dorf, steigt die Bereitschaft sich für ihr Dorf für die Dorfgemeinschaft zu engagieren.
Apropos Ehrenamt. Wie sieht es denn bei uns Kommunalpolitikern mit dem Engagement aus? Ein Ehrenamt, das im Gegensatz zu fast allen anderen, vielfältigen ehrenamtlichen Jobs mit einer Aufwandsentschädigung versüßt wird. Erfüllen wir immer die gesetzte Aufgabe? Schließlich sind wir vom Bürger für diese Aufgabe gewählt worden, haben versprochen uns für die Gemeinde und alle Bürger einzusetzen.
Für mich und meine Fraktionskollegen möchte ich behaupten, da ist manchmal noch Spielraum nach oben, werden wir nicht alle etwas bequemer mit der Zeit? Wenn wir den Spiegel hier im Saal herumreichen, wer kann von sich behaupten alles getan zu haben, die Vorsätze sind erfüllt, die Eigeninitiative ist ausgereizt, können wir zufrieden sein mit unserem persönlichen Einsatz für das Ehrenamt in der Kommunalpolitik? Kämpfen wir noch für unsere Ideen unsere Ideologien? – Nicht gegeneinander, am besten natürlich miteinander für ein besseres Raesfeld, Erle und Homer!
Sollte sich jetzt jemand angegriffen fühlen, dann möchte ich mich bitte für meine etwas launischen Worte entschuldigen.
Kommen wir nun lieber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages, zum Haushaltsplan-Entwurf 2017.
Die alljährliche Kritik der UWG an der pessimistischen Auslegung des Zahlenwerkes durch den Kämmerer könnte ich aus den Haushaltsreden der letzten Jahre ungekürzt übernehmen, lassen wir es diesmal dabei. Oder doch nicht ganz. Nur als kleiner Hinweis: Der Haushaltsplan für 2015 sah ein Minus von ca. 2,4 Mio. Euro vor – das gerade verabschiedete Ergebnis liegt bei einem Plus von ca. 725.000,- Euro.
Schon wieder passiert ist: Die wundersame Raesfelder Brotvermehrung, wie die UWG sie schon traditionell gerne nennt! Der Haushaltsplan für 2016 sah ein negatives Ergebnis von ca. 2,5 Millionen Euro vor.
In der letzten Haushaltsrede hat der Kämmerer schon nach Ablauf von 10 Monaten feststellen können, dass aktuell „nur“ ein Minus von 250.000,- zu erwarten ist. Wir wetten, dass am Ende des Jahres 2016 wieder ein positives Ergebnis, eine schwarze Null, gefeiert wird.
Erstmal eine negative Summe
Für das Jahr 2017 steht im geplanten Jahresergebnis erstmals eine negative Summe von über drei Millionen Euro. Mit den Erfahrungen der letzten Jahre sind wir zuversichtlich, dass am Ende ein viel besseres Ergebnis heraus kommt. Nichts desto trotz hat der Kämmerer ja Recht!
Die Ausgaben im Gemeindehaushalt steigen stetig an, die Einnahmen auf der anderen Seite sinken weiter ab. Die Gründe für beide Seiten sind bekannt, stehen alle in dem dicken Haushaltsbuch, wurden und werden hier weiter durchgekaut.
Für die UWG ganz wichtig und erfreulich ist, dass für die Bürger der Gemeinde keine Steuererhöhungen geplant sind. Auch die Gebühren und Abgaben steigen nicht, sie sind sogar ganz leicht gefallen. Das ist ein sehr verkürztes Fazit des Haushalts 2017, aber genau damit müssen wir umgehen, darauf müssen und werden wir uns einstellen.
Thema der Haushaltssicherung und das Haushaltssicherungskonzept
Das Thema der Haushaltssicherung und das Haushaltssicherungskonzept des Kämmerers ist viel diskutiert worden. Hier im Rat, in den Ausschüssen und den Fraktionen. Die theoretische Notwendigkeit des HSK wird natürlich durch die pessimistischen Haushaltsansätze, Planansätze bedingt gefördert. Dennoch stehen in dem Konzept viele Ansätze, die aufgrund unserer Sparsamkeit mit dem Vermögen der Gemeinde, den Steuergeldern unserer Bürger umzugehen die volle Unterstützung der UWG haben.
Baulandentwicklung und Verkaufserlöse generieren, eine weiterhin sparsame Personalpolitik betreiben, Vermögen gewinnbringend anlegen, die Optimierung des Immobilienbestandes und eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit anstreben…, darauf wollen wir gemeinsam bauen. Zudem entstehen durch die schlechte Aussicht der Haushaltslage eher Vorteile als Nachteile, man staune.
Sparsamkeit vom Staat bestraft
So mancher Fördertopf öffnet sich plötzlich, Sparsamkeit wie wir sie in Raesfeld lange Jahre kommunalpolitisch betrieben haben und mit Sicherheit, mit der UWG auch weiter betreiben werden, wird also vom Staat eher bestraft als belohnt, absolut unverständlich.
Ein viel größeres Problem hat die UWG mit der entrissenen Schuldenfreiheit. Auch wenn das Land NRW die gesamten Kosten für ihr Projekt „Gute Schule 2020“ übernimmt, so steht der Kredit für 23 Jahre in unseren Haushaltsbüchern. 23 Jahre können wir uns nicht mehr schuldenfrei nennen. Genauso lange ist die Gemeinde Raesfeld schuldenfrei, seit 23 Jahren, als allererste Kommune in NRW. Wir alle sind immer sehr stolz darauf gewesen, haben politisch dafür gekämpft.
Knappes Ergebnis
Bei der Abstimmung der UWG-Mitglieder zum Haushalt 2017 war das Ergebnis denkbar knapp. Es war Freitagabend nach langer Beratung, der Bürgermeister und Herr Grewing aus der Kämmerei waren so freundlich uns vorweg gerade zum Thema HSK und Schuldenfreiheit auskömmlich zu informieren und uns die Vorteile schmackhaft zu machen.
Es wurde später, die ersten Mitglieder mussten sich bereits verabschieden. Mit einer Stimme Mehrheit stimmten die ausharrenden UWG-Mitglieder dem Haushalt 2017 zu, (mit 8 Ja-Stimmen gegen 7-Nein-Stimmen). Im Wesentlichen durch uns, politisch aktive Mitglieder, die vielleicht „Angepassten“, kam die Mehrheit zustande. Gerade die Mitglieder, die nicht regelmäßig politisch aktiv sind, insbesondere die Jüngeren waren dagegen.
„Wählerverarsche“
Dagegen das verflixte Geschenk der Landesregierung anzunehmen und die Schuldenfreiheit zu opfern gegen diese politischen Schachzüge, diese ich sage es mal ganz deutlich „Wählerverarsche“, um versprochene Sparsamkeit weiter vorgaukeln zu können.
Die Schuldenfreiheit von Raesfeld ist ein, auch in der Bevölkerung offensichtlich sehr hoch eingeschätztes Gut, ein ideeller Wert, der für viele zum Leitbild von Raesfeld dazugehört, bzw. gehörte. Diese Bürger haben die Nase voll von den politischen Winkeladvokaten, deren Handeln zwangsläufig zum Desinteresse an politischer Mitarbeit führt. Die sagen einfach gerade aus NEIN STOP, so nicht, nicht mit uns. Hätten alle so gehandelt, würden die Kommunen mit einer Sprache sprechen, hätten alle nein gesagt.
Der Druck auf die Landesregierung hätte dazu geführt, dass sie von der neuen, undurchsichtigen Förderpraxis Abstand genommen hätte und die Gelder, die schließlich für die Schulen dringend benötigt werden, auf anderem Wege verteilt. Da bin ich sicher.
Auf die fast 450.000,- Euro insgesamt, Auf ca. 111.000,- Euro, 4 Jahre in Folge, auf ca. 20.000,- Euro für jedes der 23 Jahre in denen wir nicht mehr schuldenfrei sein werden, darauf hätten viele von uns verzichtet, um das hohe Gut der Schuldenfreiheit nicht opfern zu müssen.
Wir angepassten, vermeindlich Vernünftigen, sagen mit einem schlechten Gewissen ja zum Haushalt. Wir nehmen also das Geschenk an und lassen uns wissentlich und frustriert vom Land für dumm verkaufen (verarschen eben).
Die UWG Raesfeld-Erle stimmt also dem Haushaltsentwurf für 2017 zu!
So! Und wenn schon nicht mehr schuldenfrei, dann sollten wir es auch richtig machen. Lasst uns davon profitieren, da sind wir uns alle einig. Finanzielle Mittel sind zurzeit so günstig wie nie zu bekommen. Investieren wir also in die Zukunft von Raesfeld, z.B. in Dorfentwicklungsprojekte, Freizeitqualität oder in unseren geliebten Tiergarten. Jetzt aber richtig. Natürlich nur wenn die Mittel in einem echten Hammer-Projekt auch richtig gut investiert sind. Nicht auf Kosten der nächsten Generationen, sondern für die nächsten Generationen; für die Zukunft unserer wunderschönen Gemeinde. Das geht natürlich nur wenn wir die Bürger mitnehmen und frühzeitig beteiligen.
Die gute Nachricht nun fast zum Schluss, mit der Überzeugung, dass es auch 2017 so sein wird – Raesfeld geht es gut, und wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt!
Naturschutz
Zum Schluss noch ein, mir sehr wichtiges Thema, der Naturschutz, ist in der Haushaltsberatung eigentlich nicht richtig platziert, ein eigentlich sehr Grünes Thema, möchte ich doch nochmal kurz anschneiden. Unsere Umwelt, die Natur in unserer direkten Umgebung und ihr Schutz sind uns sehr viel Wert – wir haben nämlich nur diese eine! Wir müssen wieder mehr Verantwortung übernehmen, für die Natur, unser Grundwasser, die Tierwelt, unseren gesamten Lebensraum.
Konsequenteres Handeln
Das Bewusstsein dafür ist oft vorhanden, aber warum handeln wir nicht konsequenter danach? Wir können nicht die Welt retten, aber wir müssen uns verdammt nochmal besser um unsere Landschaft, unsere Natur kümmern. Unsere so viel gelobte Münsterländer Parklandschaft schützen, oder was davon noch übrig ist. Könnt ihr euch noch an eure Kindheit erinnern? – Die Vielzahl der Wildtiere die es zu beobachten gab, die es nicht mehr gibt – Den Geruch der vielen Wildkräuter, die es nicht mehr gibt – Die unzähligen, spannenden Insekten und Kleintiere, die es nicht mehr gibt – Die Vielzahl von leuchtend bunten Blumenwiesen, die es nicht mehr gibt.
Dazu fällt mir die Geschichte von den beiden Planeten ein, die sich nach langer Zeit mal wieder treffen. „Wie geht es dir.“ Fragt der Eine „Ach“, stöhnt der andere Planet, „Ich hab mir Ungeziefer eingefangen.“ „Oh, du ärmster, welche denn?“ „Ich hab Menschen.“ Antwortet der kranke Planet. „Ach“, sagt der Andere darauf, „Kein Problem, das geht wieder vorbei.“
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, ich wünsche allen frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr.
