Der Wahlausschuss der Gemeinde Raesfeld wird zur Zulassung des neuen Wahlvorschlags der SPD bereits heute um 17.00 Uhr tagen. Zu dieser Sitzung sind Sie uns willkommen! Wir bitten wegen der besonderen Situation um Ihr Verständnis für die kurzfristige Einladung.
Mit großer Betroffenheit hat die Gemeinde Raesfeld den Tod ihres ehemaligen Ratsmitgliedes Manfred Gilberg aufgenommen. Herr Gilberg hatte dem Raesfelder Rat von 1975 bis 1989 als Vertreter der SPD-Fraktion angehört und ist am 17. August plötzlich verstorben.
Da Manfred Gilberg für die anstehenden Kommunalwahlen am 30.08.2009 wieder als Direktkandidat der SPD für den Wahlbezirk 9 nominiert war, sind nun nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes Nachwahlen für diesen Wahlbezirk notwendig.
Die SPD hat bereits einen neuen Wahlvorschlag für den Wahlbezirk 9 vorgelegt, über den der Wahlausschuss der Gemeinde Raesfeld noch heute um 17.00 Uhr entscheiden wird.
Die Mitglieder des Ausschusses sind dazu telefonisch eingeladen worden. Der Kreis Borken als zuständige Aufsichtsbehörde hat diesem formlosen Verfahren zugestimmt und auch schon den Termin für die Nachwahl festgesetzt: Die Nachwahl wird ebenfalls am 30.August dem Tag der eigentlichen Kommunalwahlen stattfinden können. Daher wird schon am Wahlabend das endgültige Ergebnis für die Sitzverteilung im Raesfelder Rat feststehen. „Wir sind froh, dass wir gemeinsam mit der Partei und der Aufsichtsbehörde so schnell eine Lösung gefunden haben. Die Nachwahl am Kommunalwahltag stattfinden zu lassen, ist bestimmt im Sinne aller Wählerinnen und Wähler in Raesfeld!“, ist sich Bürgermeister Udo Rößing sicher.
Durch die erforderliche Nachwahl ergeben sich allerdings einige Änderungen für die Wähler im Wahlbezirk 9, die bereits per Brief gewählt haben. Deren Stimmen für die Wahl der Kandidaten im Wahlbezirk 9 werden nämlich ungültig.
Wer im Wahlbezirk 9 schon per Brief gewählt hat, wird daher in den nächsten Tagen Post von der Gemeinde Raesfeld erhalten.
Die Gemeindeverwaltung wird den Briefwählern dann einen neuen Stimmzettel für die Nachwahl zuschicken. Um Verwechslungsgefahr mit den alten grünen Stimmzetteln zu vermeiden, wird dieser Stimmzettel hellblau sein.
Alle Wähler des Wahlbezirks 9, die bislang noch keine Briefwahlunterlagen beantragt haben, müssen weiterhin- wie gehabt- einen Antrag stellen, wenn Sie an der Kommunalwahl am 30.08.2009 per Briefwahl teilnehmen wollen.
Alle Wähler, die im Bürgerbüro schon vor dem Kommunalwahltag im Wahlbezirk 9 wählen wollen, können das frühestens ab dem 22.August tun. Erst dann werden die neu gedruckten Stimmzettel nämlich geliefert.
Für alle Direktwähler und -wählerinnen des Wahlbezirks 9, die am Wahlsonntag im Wahllokal wählen wollen, ergibt sich durch die Nachwahl keine Änderung.
Die heutige Sitzung des Wahlausschusses findet im großen Sitzungssaal des Rathauses statt und ist öffentlich. Interessierte Bürger und die Presse sind hierzu herzlich eingeladen.
Udo Rößing
Bürgermeister
