Haushaltsentwurf für das kommende Haushaltsjahr 2016
Vorweg: Raesfeld bleibt auch im 22. Jahr nacheinander schuldenfrei und es sind keine Kürzungen bei den freiwilligen Ausgaben eingeplant.
Heute Abend legte Kämmerer und Erster Beigeordneter der Gemeinde Raesfeld Martin Tesing im Haushaltausschuss den Haushaltsentwurf für das kommende Haushaltsjahr 2016 vor.
Mit dieser frühzeitigen Einbringung soll noch in diesem Jahr die Beschlussfassung herbeigeführt werden, und damit die finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Verwaltung nahtlos im neuen Jahr weiterarbeiten kann.
„Herausforderungen werden für die Gemeinde Raesfeld trotz toller Konjunktur- und Arbeitsmarktzahlen auch für das Haushaltsjahr 2016 nicht kleiner“, so Martin Tesing in seiner Rede.
Eckdaten für den Haushalt 2016
Mit Blick auf das für das Haushaltsjahr 2016 zu erwartende Gesamtergebnis gibt es im Wesentlichen zwei Nachrichten: Eine gute und eine schlechte.
Zunächst die schlechte Nachricht:
Die Erträgen in Höhe von insgesamt 17.673.900 € Aufwendungen stehen in Höhe von 20.165.950 € den Aufwendungen gegenüber.
… „So können Sie dem Ergebnis entnehmen, dass wir 2016 trotz einer Planung nach den Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem Fehlbetrag in Höhe von 2.492.050 € rechnen müssen. Per Saldo ergibt sich also ein strukturelles Defizit.
… „Wir haben im jetzt ablaufenden Jahr trotz aller Krisenherde in der Welt aus konjunktureller Sicht auch in Raesfeld ein hervorragendes Jahr gehabt.
… „Per Saldo ergibt sich also ein strukturelles Defizit. Dies kann nur durch eine weitere Verringerung der Ausgleichsrücklage kompensiert werden. Die Ergebnisentwicklung seit Einführung des NKF im Jahre 2009 kann an diesem Schaubild entnommen werden.
„Wie Sie sehen können tendiert, abgesehen von dem absoluten Ausnahmejahr 2012, die Ergebnisentwicklung ins Negative, also in den Verzehr unserer Rücklagen“.
Was bedeutet dies für den Haushalt der Gemeinde Raesfeld konkret?
Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr voraussichtlich zu Mehreinnahmen in Höhe von ca. 1,6 Mio. € führen und damit ca. 4,6 Mio. € in die Gemeindekasse spülen – den zweithöchsten Betrag den die Gemeinde je erzielt hat.
Ein Großteil dieser Mehreinnahmen ist auf die Nachzahlung von Gewerbesteuern aus den Jahren 2013 und 2014 zurückzuführen, so dass die Mehreinnahmen in dieser Höhe für die Gemeinde nicht kalkulierbar waren. Eine Bestätigung dieser Einschätzung zeigt ein Blick auf die Nachbarkommunen, die ebenfalls diese vergleichbar hohe überplanmäßige Einnahmen bei der Gewerbesteuer verzeichnen.
… „Neben den erheblichen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer haben wir in diesem Jahr als Ausfluss der guten Konjunkturlage erheblich mehr Grundstücke als geplant verkaufen können. Auch bei diesem Haushaltsansatz haben wir ca. 580 Tausend € an Mehreinnahmen erzielen können“.
Gesamtaufwendungen 2016
Geplante Gesamtaufwendungen für das Haushaltsjahr 2016 betragen nun 20.165.950 €.
Gegenüber dem Haushaltsjahr 2015 bedeutet dies eine Steigerung um 1.819.250 € oder prozentual ausgedrückt um 9,9 %.
„Diese Zahl muss zum Nachdenken führen“, so Martin Tesing.
Die komplette Hauhaltsrede von Martin Tesing zum Download hier als pdf-Datei: Haushaltsrede-Kämmerer Martin Tesing
