Rat stimmt dem Raesfelder Haushalt für das Jahr 2022 zu

Lüftungsanlagen: Die Pandemie wartet nicht – kein Zeitspiel zu Lasten unserer Kinder

Mehr als 10 infizierte Schülerinnen und Schüler, eine komplette Klasse und mehrere Kinder in Quarantäne, so sieht die Situation an den Raesfelder Grundschulen in dieser Woche aus.

An den Schulen werden sämtliche Maßnahmen ergriffen, um Infektionen zu verhindern. Dabei sind sie dringend auf politische Unterstützung angewiesen.

Ein Schlüssel – auch für die kommenden Jahre – sind für uns möglichst virenfreie Klassenräume, die stationäre Lüftungsanlagen schaffen.

Der Bund hat seinen Teil mit der Fördermittelzusage von 1,1 Millionen Euro erfüllt.

Was steht dem im Wege? Verfolgt man die Diskussionen sind es vor allem zusätzliche kommunale jährliche Kosten von 75.000€ (1,1 Millionen Euro über 15 Jahre), mal tituliert als Abschreibung, mal als Geld für neue Ersatzgeräte in 15 Jahren bezeichnet, neuerdings als Anschreibung benannt.

Zur Begrifflichkeit: Abschreibung ist die Wertminderung auf eine Investition, die man getätigt hat. Sind damit die Fördermittel des Bundes gemeint, dann kann man diese nicht negativ abschreiben, man hat sie ja auch auf der Habenseite vom Bund erhalten, sie sind somit bilanztechnisch neutral. Beispielhaft auch zu finden im öffentlichen Jahresabschlussbericht der Gemeinde Raesfeld 2019.

Sollten es Gelder für neue, zukünftige, Geräte sein, stellt sich die Frage, warum derartige Rücklagen nicht bei allen Investitionen der Gemeinde gebildet werden?

Fazit: Die vorgegebene jährliche Kostenberechnung ist nach wie vor schleierhaft. Wir erwarten von der Gemeinde Raesfeld konkrete, transparente Angaben auf Verweise des Steuer- und Kommunalrechts, auf denen diese Berechnung hoffentlich basiert und aus denen die zwingende Notwendigkeit dieser Veranschlagungssumme hervorgeht.

Bezgl. Brandschutz und Statik: Wer etwas will, findet Wege (siehe andere Kommunen, die bald mit dem Einbau von RLT-Angaben beginnen), wer etwas nicht will, sucht immer weiter verzweifelt Gründe…

Mike Marcinowski                                                   
Schulpflegschaftsvorsitzender
Silvesterschule Erle 

Nicole Hutton
Schulpflegschaftsvorsitzende
St. Sebastian-Schule Raesfeld