(pd). Zum Thema Freihandelsabkommen hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete, Ursula Schulte am 11.Oktober 2016 ihren Parteikollegen Dirk Wiese, MdB zu einer Fraktion-vor-Ort Veranstaltung ins Burghotel Pass eingeladen. Dirk Wiese ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages und hier Berichterstatter zum Thema Freihandelsabkommen. Mehr als 40 Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung von Ursula Schulte gefolgt und haben sich rege an der Diskussion beteiligt. 

Dirk Wiese hat in seinem Referat die Geschichte der beiden Handelsabkommen Revue passieren lassen. Sachlich und an Fakten orientiert hat er dann die Risiken und Chancen von Handelsabkommen beleuchtet und den Stand der Diskussion zwischen den Vertragspartnern wiedergegeben. Dirk Wiese erläuterte zum Beispiel, wie wichtig es ist, dass das Investitionsschutzkapitel nicht vorläufig in Kraft tritt. Daran arbeitet Dirk Wiese gerade mit seinen Kollegen. Viele Fragen wurden sodann erörtert wie zum Beispiel; „wie gestalten wir globale Handelspolitik erfolgreich, nachhaltig und gerecht? Wo bestehen Regelungslücken und was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen?“

wiese
Wir leben im Zeitalter der Globalisierung und können die Zeit auch nicht mehr zurückdrehen, aber wir können faire Regeln schaffen und den globalen Handel gerecht gestalten. Die SPD steht für die Einhaltung ökologischer, sozialer und arbeitsrechtlicher Standards und für die Umsetzung des Vorsorgeprinzips.

„Nach dem Parteikonvent in Wolfsburg lauteten viele Überschriften in der Presse: ‚SPD stimmt CETA zu‘ Wer den Konvent verfolgt und den Beschluss gelesen hat, dem wird schnell klar: Die SPD hat in Wolfsburg nicht für CETA gestimmt. Sie hat einen Antrag verabschiedet, der die Anforderungen der SPD an das Abkommen formuliert und den weiteren Prozess beschreibt. Mir war es wichtig sachlich über die Vor – und Nachteile der Handelsabkommen zu informieren. Das ist uns mit diesem Abend sicher gelungen. Viele Zuhörer haben  mir  dies nach der Veranstaltung  bestätigt“, so Ursula Schulte.

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