Wilhelm Korth: Raesfeld erhält aus dem Topf der Landesregierung NRW 300.000 Euro Corona-Hilfe
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Donnerstag im Haushalts- und Finanzausschuss zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise 500 Millionen Euro für die Kommunen bereitgestellt.
Der Ausschuss sei, so CDU-Landtagsabgeordneter Wilhelm Korth, damit einer Initiative der Landesregierung gefolgt. Raesfeld erhält aus diesem Topf 300.000 Euro.
„Unsere Kommunen in Nordrhein-Westfalen standen und stehen angesichts der Corona Krise vor großen Herausforderungen. Auch heute wirken sich die Kosten der Pandemie weiter auf die Haushalte in den Städten, Gemeinden und Kreisen aus“, so Korth. Deshalb freue er sich, dass die Kommunen gänzlich unbürokratisch ohne Antrag zusätzliche Mittel zur Entlastung erhalten, die noch in diesem Jahr ausgezahlt werden.
Grundlage der Berechnung
Grundlage der Berechnung sei schlicht die Einwohnerzahl, wobei der Zuschuss mindestens 300.000 Euro beträgt. „In den Kreis Borken fließen insgesamt fast 11 Millionen Euro. Mit den Mitteln sollen die direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise abgefedert werden,“ so Wilhelm Korth.
Hintergrund:
Anders als 2020, als die finanzielle Belastung der Kommunen infolge der Corona-Pandemie maßgeblich durch das Wegbrechen der Steuereinnahmen geprägt war, könne mittlerweile von einer relativ gleichmäßigen, bevölkerungsproportionalen Verteilung der Corona-bedingten Belastungen ausgegangen werden.
Deshalb sollen die Mittel den Kommunen ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelationen zum Stichtag 30. Juni 2022 in Form eines nichtrückzahlbaren Zuschusses gewährt werden. Auch Kommunen mit geringer Einwohnerzahl erhalten mindestens 300.000 Euro. Die Mittel werden aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert.
