Die CDU Schermbeck wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2012!
In der vergangenen Sitzung des Rates der Gemeinde Schermbeck standen einige wichtige Themen auf der Tagesordnung. Über die wichtigsten Themen wollen wir Ihnen kurz aus unserer Sicht berichten.
Der Gemeinderat wird verkleinert
Bereits bei der Haushaltsverabschiedung Mitte 2011 hat der Rat mehrheitlich beschlossen den Rat der Gemeinde Schermbeck ab der nächsten Kommunalwahl 2014 zu verkleinern. Strittig war die Anzahl der Mandate die wegfallen sollen. Die CDU plädierte für vier, die übrigen Ratsfraktionen für sechs Mandate.
Grundsätzlich hätte die CDU gerne die Anzahl der Ratsmitglieder bei 3
2 belassen. Für uns ist es wichtig, dass Wahlbezirke überschaubar bleiben und Ratsmitglieder damit Ansprechpartner nah beim Bürger. Auch lässt sich die immer kompliziertere und steigende Arbeit besser auf mehreren Schultern verteilen und man kann mehr Fachleute in die Arbeit einbinden. Für die CDU sei dieses Prinzip mit einer Kürzung um vier Mandate noch gewährleistet.
„Wir kürzen derzeit viele Maßnahmen und belasten teilweise die Bürger mit höheren Steuern und mit dem Wegfall von Leistungen aufgrund der schlechten Haushaltslage. Darum darf sich Politik nicht davon ausnehmen.“ begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Schetter den Antrag der CDU auf Verkleinerung des Rates um vier Sitze.
Die CDU schloss sich nach internen Beratungen über das Thema nun der Verkleinerung um sechs Mandate an.
Klaus Schetter: „Auch wenn wir nach wie vor unsere Argumente für eine Reduzierung nur um vier Mandate weiter für richtig halten, wollen wir an dieser Stelle unnötige Diskussionen vermeiden und für den Bürger ein klares Zeichen setzen. Auch wenn wir wissen, dass die Reduzierung vor allem zu Lasten der CDU gehen wird. Wir wollen auch bei der Politik sparen!“
Parteichef Christian Hötting ergänzt: „Uns muss nun klar sein, dass mehr Arbeit auf jedes einzelne Ratsmitglied zukommt. Darum muss die Arbeit effektiver gestaltet werden. Auch werden wir darauf achten, dass gerade im Außenbereich keine unübersichtlichen Wahlbezirke entstehen und der Außenbereich angemessen vertreten bleibt. Alles andere wäre ein völlig falsches Ergebnis.“
CDU gratuliert der neuen Behindertenbeauftragten
Einstimmig wurde die Hauptsatzung der Gemeinde Schermbeck dergestalt geändert, dass in Zukunft nicht mehr der Haupt- und Finanzausschuss für die Belange der Behinderten in der Gemeinde Schermbeck zuständig ist, sondern eine Behindertenbeauftragte. Eine ohne Zweifel bessere Lösung.
Zur ersten Behindertenbeauftragten der Gemeinde Schermbeck wurde Frau Birgit Förster vom Haus Kilian bestellt. Aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit ist Frau Förster bestens für diese Aufgabe geeignet.
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